Ferdi Breidbach kommt
Vor genau 2 Jahren, am 04.07.2011 hat die DFS ihr Flugroutenkonzept für den neuen Flughafen BER verkündet.
Es wich erheblich von dem ab, was den Menschen in der Region über ein Jahrzehnt lang als offizielles Flugroutenkonzept offeriert worden war. Besonders gravierende Abweichungen gab es durch abknickende Routen, mit denen komplett neue Wohn-, Erholungs- und Schutzgebiete überflogen werden sollen. Eine dieser Routen ist die sogenannte Müggelseeroute.
Auf der Grundlage der offiziellen Unterlagen und Auskünfte haben Menschen ihre Lebensplanung gestaltet und sahen sich nun massiv getäuscht und betrogen.
Noch am selben Abend fand die erste Montagsdemonstration auf dem Marktplatz in Friedrichshagen statt.
Wie wir heute wissen, wurden die Menschen über Jahre wissentlich belogen, wenn Sie sich bei den zuständigen Stellen nach den zu erwartenden Routen und den von Fluglärm belasteten Gebieten erkundigt haben.
Wie wir heute auch wissen, sind die neuen Routen ohne Prüfung der Umweltverträglichkeit festgelegt worden. Mittlerweile wurde aufgrund von eingereichten EU-Beschwerden ein EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet, da hier europäisches Recht nicht umgesetzt wird.
Aus den Demonstrationen in Friedrichshagen, die mit dem Entsetzen und der Wut über die Festlegung der Müggelseeroute begannen, ist ein breites Protestbündnis der Betroffenen geworden. Eines ist mittlerweile klar: Ein leistungs- und zukunftsfähiges Flughafenkonzept für eine Stadt wie Berlin kann nicht erfolgreich am stadtnahen Standort Schönefeld betrieben werden. Schönefeld ist ein „unmenschlicher Standort“. Dies wird zwar zunehmend auch von einigen Politikern geäußert, aber noch fehlen die daraus zu ziehenden Schlüsse.
Zur 106.Montagsdemomahnwache begrüßen wir Ferdi Breidbach auf dem Marktplatz, der uns eine neue Aktion vorstellen wird, mit der Woche für Woche je ein Protagonist des BER-Desasters mit seiner Verantwortung öffentlich gemacht werden soll:
Unser Pranger – Die Liste der Schande
Wir empören uns!
Wir nennen die Schuldigen am BER-Desaster beim Namen!
Wir schreiben ihnen, was wir über sie denken und fordern eine menschliche Zukunft
Weitere Infos/Hintergründe zur Aktion: http://www.ber-na.de/styled/index.html
Hat der Senat keine Ahnung oder hat er gelogen???
Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (Piraten) vom 08. März 2013
BER – Debakel: Hartmut Mehdorn – vom Prozessgegner zum Flughafen – Retter?
http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11710.pdf
Weitere Dokumente und Kleine Anfragen: https://ber.piratenfraktion-berlin.de/dokumente/
DER FILM – Protest beim Hoffest des Regierenden Bürgermeisters vom 04.06.13
Klaus muss raus”, skandierten die Demonstranten beim Hoffest schon zum zweiten Mal. Damit setzten sie die Tradition fort und feierten auf ihre Weise mit dem Regierenden mit.
Auch geladene Gäste äußerten sich in Interviews, unter anderen:
Renate Künast, Jan Stöß, Rainer Bretschneider, Wolfgang Lippert, Romy Haag
https://www.fbi-berlin.org/archives/6916
http://www.youtube.com/watch?v=yscPOXKuf8o&feature=youtu.be
Mitmachen: Schreiben Sie an Sigmar Gabriel
http://www.ber-na.de/blog/index.htmlEin Mitstreiter der FBI hat es gemacht und eine Antwort von Hr. Gabriel erhalten, die eigentlich nicht unkommentiert bleiben darf…
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-575-37578–f381677.html#q381677
Also, greifen Sie zur Feder, zum Stift oder zur Tastatur und sagen Sie Hr. Gabriel Ihre Meinung!!
Wem es zu laut wird, der hat ja das demokratische Recht wegzuziehen
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=538974646139767&l=b8eba4b836
Aufrüttelnde Analysen von Ferdi Breidbach
Die erbärmliche Rolle der Arbeitnehmervertreter im FBB-Aufsichtsrat
Die Aufgabe des Aufsichtsrates ist die Überwachung der Geschäftsführung des Unternehmens, in diesem Fall der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB). Nach Aktiengesetz und Mitbestimmungsrecht gilt die Überwachungsverpflichtung – unabhängig davon, in welcher Funktion oder durch wen entsandte Personen Mitglied des Aufsichtsrates sind. Alle Mitglieder sind in Verantwortung und Pflichten vor dem Gesetz und den Problemen im Unternehmen gleich. … Weiterlesen auf http://www.ber-na.de/index.html
und
Mehdorn, Zampano oder Luftikus – die Wahrheit über Zustand und Aussichten zum BER und die Verantwortungslosigkeit der Parteien
Inhalt des Artikels:
– FBB finanziell am Abgrund
– Sprinterei ins Nirwana
– Fakten interessieren nicht
– Wird der BER überhaupt jemals in Betrieb gehen?
– Fazit:BER ist Symbol für politisches Versagen!
Wer den BER-Erfolg bezweifelt, z. B. dem großen SPD-Vorsitzenden Gabriel das BER-Versagen und andere politische Heuchelein vorhält, wird im Stile totalitärer Potentaten abgebügelt (siehe „Abgeordneten-watch“). Das können die politischen Leuchten noch. Nur Verantwortung, Achtung vor den Grundrechten der Bürger und ihrem Eigentum am kleinen Häuschen, dem Recht auf Nachtruhe und ruhige Erholungsgebiete, dem Recht der Kinder, ohne Fluglärm leben zu können, die Achtung vor unser aller Steuergelder – das alles ist unterentwickelt. Man darf gespannt sein, wie lange dieser tönerne Krug noch zum Brunnen geht. Selbst in Europa gibt es schon Anzeichen, dass das Wahlvolk nicht mehr bereit ist, nur noch mit dem Stimmzettel zu bestrafen.
http://www.ber-na.de/index.html
Mainzer Wissenschaftler publizieren neueste Forschungsergebnisse der Fluglärmstudie im „European Heart Journal“ Neue Studie beweist: Nachtfluglärm kann Gefäßschäden verursachen Mainz – Eine neue Studie der II. Medizinischen Klinik und Poliklinik der Universitätsmedizin Mainz belegt: Fluglärm kann bei gesunden Menschen zu Gefäßfunktionsstörungen, erhöhtem Stresshormonspiegel und zu einer verminderten Schlafqualität mit drastischen Auswirkungen auf das Herz-Kreislauf-System führen. Die im European Heart Journal veröffentlichte Studie wird heute an der Universitätsmedizin vorgestellt. „Wir wissen, dass Fluglärm Bluthochdruck, Herzinfarkte und auch Schlaganfälle auslösen kann. Die genauen Mechanismen, die zu diesen Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen, waren bisher jedoch nicht bekannt“, so Univ.-Prof. Dr. Thomas Münzel, Direktor der II. Medizinischen Klinik und Poliklinik der Universitätsmedizin Mainz und Leiter der Studie.
Nach Einschätzung von Prof. Münzel bedeuten die Ergebnisse der Studie einen Durchbruch im Bereich der Fluglärmforschung: „Diese Studie zeigt ganz konkret auf, wie und bei welchen Schallpegeln Gefäßschäden entstehen.“ Im Rahmen der Studie wurden 75 gesunde Männer – ohne diagnostizierte Vorschädigung des Herz-Kreislauf-Systems – in randomisierter Abfolge während des Schlafs drei unterschiedlichen Lärmszenarien ausgesetzt. Das Durchschnittsalter der Probanden lag bei 26 Jahren. „In diesen Lärmszenarien haben wir Nachtflüge mit einem durchschnittlichen Lärmwert von 60 Dezibel simuliert und die Probanden zu Hause dieser Lärmbelastung in einem Feldversuch ausgesetzt. Mal waren es 30, mal 60 simulierte Nachtflüge. Zur Kontrolle hatten wir auch ein ´lärmfreies Nacht-Szenario´“, erklärt Dr. Frank Schmidt aus der II. Medizinischen Klinik und Poliklinik, der die Studie durchgeführt hat.
Die Wissenschaftler stellten fest, dass Nachtfluglärm bei den Probanden das Stresshormon Adrenalin steigerte und die Gefäßfunktion, die mit hochauflösenden Ultraschallgeräten gemessen wurde, signifikant verschlechterte. „Unsere Studienergebnisse belegen, dass in gleicher Weise wie die Fluggeräusche zunehmen die Erweiterungsfähigkeit der Arterien (Endothelfunktion) abnimmt und sich eine sogenannte endotheliale Dysfunktion entwickelt“, berichtet Dr. Schmidt. „Bemerkenswert ist, dass sich die durch Lärm ausgelöste Gefäßschädigung durch Vitamin C korrigieren lässt“ betont Prof. Münzel. In der Konsequenz bedeutet dies, dass in den Gefäßen als Folge der Verlärmung viele freie Radikale gebildet werden, die die Gefäßfunktion negativ beeinflussen. Somit besteht Grund zur Annahme, dass die Verschlechterung der Gefäßfunktion durch oxidativen Stress ein wichtiger Mechanismus für die Entstehung von lärmbedingtem Bluthochdruck und möglicherweise dessen Folgen wie Herzinfarkt und Schlaganfall ist. „Ebenso konnten wir einen sogenannten „priming“-Effekt feststellen: Eine Beschallung mit 30 Überflügen induzierte bei einer nachfolgenden Nacht mit 60 Überflügen eine deutlich schlechtere Gefäßfunktion. Das bedeutet, dass man sich im Rahmen von mehreren Beschallungen nicht an den Fluglärm gewöhnt, sondern das Ausmaß der Gefäßschäden eher zunimmt“, ergänzt Professor Münzel. „Das muss aber in weiteren Studien intensiv geprüft werden“, so Prof. Münzel. „Nächtlicher Fluglärm ist damit als wichtiger Risikofaktor für Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu bewerten.
Daher sollte die Lärmbelastung der Bevölkerung möglichst gering gehalten werden. Um unsere Patienten zu schützen, fordern wir deshalb erneut mit Nachdruck eine deutliche Entlastung des Geländes der Universitätsmedizin mit allen Kliniken in Mainz“, sagt Univ.- Prof. Dr. Norbert Pfeiffer, Medizinischer Vorstand und Vorstandsvorsitzender der Universitätsmedizin Mainz. Die Studie wurde von der II. Medizinischen Klinik und Poliklinik der Universitätsmedizin Mainz mit Unterstützung der Stiftung Mainzer Herz und der Robert Müller Stiftung durchgeführt. Über die Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz Die Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz ist die einzige Einrichtung dieser Art in Rheinland-Pfalz. Mehr als 60 Kliniken, Institute und Abteilungen gehören zur Universitätsmedizin Mainz. Mit der Krankenversorgung untrennbar verbunden sind Forschung und Lehre. Rund 3.500 Studierende der Medizin und Zahnmedizin werden in Mainz kontinuierlich ausgebildet.
Weitere Informationen im Internet unter www.unimedizin-mainz.de http://www.gesundheit-adhoc.de/logos/cl~1280399781_70e84628.jpg
Kontakt: Andrea Mänz-Grasmück und Teresa Peter, Stiftung Mainzer Herz, c/o Büro Univ.-Prof. Dr. med. T. Münzel, II. Medizinische Klinik und Poliklinik, Universitätsmedizin Mainz, Langenbeckstr. 1, 55131 Mainz Tel. 06131 17 5737 und 06131 17 8215, Fax 06131 17 5660, E-Mail: info@herzstiftung-mainzer-herz.de medizin-aspekte
Neue Studie beweist: Nachtfluglärm kann Gefäßschäden verursachen http://eurheartj.oxfordjournals.org/content/early/2013/07/01/eurheartj.eht269.full.pdf+html http://www.medizin-aspekte.de/Neue-Studie-beweist-Nachtfluglaerm-kann-Gefaessschaeden-verursachen_40865.html
Pressemitteilung Michael Cramer MdEP zu
Staatsbeihilfen Europäische Kommission will unrentablen Flughäfen den Geldhahn abdrehen
Die Europäische Kommission stellte heute den Entwurf für Leitlinien vor, nach denen sie ab 2014 staatliche Beihilfen für Flughäfen auf deren Vereinbarkeit mit dem EU-Wettbewerbsrecht prüfen will.[1] Im Rahmen einer öffentlichen Konsultation bittet die EU-Behörde nun um Anmerkungen zu ihrem Entwurf. Kern des Vorschlags ist eine klare Begrenzung von Investitionsbeihilfen je nach Größe des Flughafens und ein Auslaufen von Betriebszuschüssen nach maximal 10 Jahren. Die zulässigen Beihilfen der Mitgliedsstaaten sollen sich zudem künftig nur noch auf strukturschwache, nicht ausreichend angebundene Gebiete konzentrieren.[2] Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:
http://www.michael-cramer.eu/presse/single-view/article/staatsbeihilfen/
EU
EU WILL SUBVENTIONEN KAPPEN
Regionalflughäfen sollen weniger Steuergelder erhalten
Die auf Verkehrsfragen spezialisierte Umweltorganisation Transport & Environment kritisierte in Brüssel die Pläne. «Der Vorschlag geht nicht weit genug, um die Ausbeutung der Staaten durch Billigflieger zu beenden, die damit ihre Expansion und ihren Betrieb subventionieren.» Zudem dürften Regionen weiter mit Steuergeldern Flughäfen als «Trophäe« bauen, die unrentabel oder ungenutzt blieben.
http://www.greenpeace-magazin.de/tagesthemen/einzelansicht/artikel/2013/07/03/eu-regionalflughaefen-sollen-weniger-steuergelder-erhalten/
Für große Airports mit mehr als fünf Millionen Fluggästen wären Investitionsbeihilfen verboten. http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/flughafen-leitlinien-gegen-den-wildwuchs,10808230,23584716.html
EU will Regeln gegen Subventionswettlauf Regionalflughäfen sollen weniger Steuergelder erhalten
Der Subventionswettlauf bei kleinen Flughäfen in Europa ist in vollem Gang. Davon profitieren vor allem Billigflieger wie Ryanair. Die EU-Kommission will mit neuen Regeln dafür sorgen, dass weniger Steuergeld fließt. Der Flughafenverband fürchtet ein Flughafensterben.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-will-regeln-gegen-subventionswettlauf-regionalflughaefen-sollen-weniger-steuergelder-erhalten-12269693.html
Kein Steuergeld mehr für Provinzflughäfen
Es ist ein Entwurf, der viel Zündstoff bietet: Die EU will die staatlichen Beihilfen für Regionalflughäfen neu regeln. Brüssel gibt ihnen zwar noch zehn Jahre Zeit, doch die kleinen Airports fürchten um ihre Existenz.
http://app.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/eu-will-subventionen-kappen-kein-steuergeld-mehr-fuer-provinzflughaefen/8443776.html
Wirbelschleppen
Das physikalische Phänomen und seine Wirkung auf Flugzeuge und Häuser
http://www.forum-flughafen-region.de/fileadmin/files/Pressemitteilungen/TOP1.1_Wirbelschleppen_Gerz_Konvent-06-2013.pdf
VOLKSINITIATIVE
Es werden 20.000 Unterschriften benötigt, die wir bis spätestens zur Großdemo am 07.09.2013 erreicht haben wollen.
Daher auch an dieser Stelle noch einmal die Bitte an alle Mitstreiter, dass über die Sommermonate Unterschriften gesammelt werden.
Alle Unterlagen und Informationen sowie Sammelaktion dazu (auch die Zahl der Unterschriften, die bis dato bei der FBI eingegangen sind) findet Ihr hier:
https://www.fbi-berlin.org/archives/6564
TERMINE
Alle weiteren Termine:
https://www.fbi-berlin.org/burgerinitiative/termine
……………………….
PRESSESCHAU
Ein Meilenstein???
Frachtzentrum am BER eröffnet
Brandenburgs Ministerpräsident und Flughafen-Aufsichtsratschef Matthias Platzeck (SPD) versprach erneut, der Aufsichtsrat werde sich im Oktober über einen definitiven Eröffnungstermin für den Flughafen verständigen. „Jetzt kommt ein anderer Geist rein“, sagte Platzeck. Bisher habe das im Fokus gestanden, was nicht funktioniere, jetzt das was funktioniere.
BER-Boss verhandelte mit der Airline, leugnete das aber in einem SchreibenMehdorn bot Air Berlin Zahlungen in Millionenhöhe
Offenbar handelt Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn (70) hinter dem Rücken seines Aufsichtsrats.
BILD liegen Dokumente vor, wonach er persönlich seinem Ex-Arbeitgeber Air Berlin Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe angeboten hat. Doch in einem Brief an den Aufsichtsrat streitet er das ab.
http://www.bild.de/regional/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-international/millionen-angebot-an-air-berlin-31079138.bild.html
Wutausbruch bei Eröffnung des neues Frachtzentrums
BER-Chef Mehdorn rastet (ein bisschen) aus
Es sollte eine Eröffnung werden, bei der erste Erfolge am BER gefeiert werden. Stattdessen rückte sich Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn (70) mit einem kleinen Wutausbruch am Rande in den Fokus!
Am Mittwoch wurde ein erster Schritt zur Teileröffnung gemacht: Das Frachtzentrum am Nordrand des Flughafenareals wurde eröffnet.
„Das ist ein elementarer Baustein für die Gesamtinbetriebnahme”, sagte Mehdorn. Jetzt sollten Schritt für Schritt alle fertigen Teile des Flughafens (Parkhäuser, Mietwagenstation, Bahnhof) in Betrieb genommen werden. Um den Jahreswechsel könne wahrscheinlich auch der Testbetrieb für kleinere Fluggesellschaften am Nordpier beginnen, kündigte Mehdorn an. Diese Entscheidung werde die Geschäftsführung im August treffen und mit dem Aufsichtsrat abstimmen.
Doch die anwesenden Journalisten blieben nicht nur beim Erfolgsthema, sondern löcherten Mehdorn auch mit Fragen zur Air-Berlin-Affäre.
BILD.de liegen Dokumente vor, wonach Mehdorn persönlich seinem Ex-Arbeitgeber Air Berlin Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe angeboten hat. Doch in einem Brief an den Aufsichtsrat streitet er das ab.
Darauf im Vorfeld der Eröffnung von Journalisten angesprochen, rastete Mehdorn (ein bisschen) aus!
„Da wird eine Maus zu einem Elefanten aufgeblasen!“, donnerte er. Es habe nicht verhandelt, er habe nur den Verhandlungsstand weitergegeben. Wütend erklärte er: „Man kann den Kopf auch so lange schütteln, bis ein Haar in die Suppe fällt.“
Auf etwas zu kritische Nachfragen reagierte er sichtlich erregt: „Ich verstehe Ihre Frage nicht!“ – drehte sich um und ging.
Übrigens (um noch mal auf das eigentliche Thema zurückzukommen): Künftig können in dem neuen Frachtzentrum auf einer Hallenfläche von 12 000 Quadratmetern jährlich rund 100 000 Tonnen Fracht umgeschlagen werden, die den Passagiermaschinen beigeladen werden. Zu Beginn werden jedoch nur 6000 Tonnen umgeschlagen.
Bisher spielt Fracht im Berliner Luftverkehr allerdings nur eine relativ kleine Rolle. Über die bestehenden Anlagen in Tegel und Schönefeld wurden im vergangenen Jahr insgesamt 36 000 Tonnen Luftfracht umgeschlagen.
Doch die Luftfracht wachse kontinuierlich, erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (56, SPD). „Wir brauchen BER deshalb dringender denn je”, sagte Wowereit. Er betonte jedoch auch, dass es keine Zukunft für Tegel gäbe: „Der wird zugemacht.“
http://www.bild.de/regional/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-international/mehdorns-wutausbruch-bei-ber-pressekonferenz-31107872.bild.html
Flughafen-Krieg
Jetzt kracht es zwischen den BER-Bossen
Amann sei ein Bremsklotz auf dem Weg zur BER-Eröffnung, so Mehdorn. Amann kritisiert Pläne zur Teileröffnung.
Bekommen diese beiden Männer überhaupt noch zusammen den BER fertig?
Seit der Verpflichtung von BER-Chef Hartmut Mehdorn (70) gibt’s immer wieder Spannungen mit Technik-Boss Horst Amann (59). Aufsichtsratskreise berichten: Beide hätten nicht nur unterschiedliche Vorstellungen von einem BER-Start. Amann sei auch enttäuscht, dass er nach dem Rauswurf von Ex-Flughafenchef Rainer Schwarz (56) nicht die Gesamtverantwortung bekommen habe und kaltgestellt worden sei.
War es erst nur ein Machtstreit hinter den Kulissen, donnert’s jetzt jedoch gewaltig. Amann gegen Mehdorn, Mehdorn gegen Amann – der Flughafen-Krieg! Hintergrund: Mehdorns Ex-Arbeitgeber Air Berlin hatte die Flughafengesellschaft unter seiner Ägide 2012 auf Schadenersatz verklagt.
Angebot an Air Berlin
Jetzt tauchten von Mehdorn unterschriebene Briefe als Flughafen-Chef auf, in denen er Air Berlin zehn Millionen Euro anbietet, wenn die Airline die Klage zurückzieht. Damit setzt sich Mehdorn jedoch dem Vorwurf der Parteilichkeit aus, zumal es bislang hieß, die Verhandlungen würden nicht über seinen Schreibtisch gehen.
In einem Brief an Aufsichtsratschef Matthias Platzeck (SPD) verteidigt sich Mehdorn (liegt der B.Z. vor). Und er wirft Amann offen Indiskretionen vor! Amann habe eine Diskussion begonnen, die jeder Grundlage entbehre und „einzig und allein der Stimmungsmache gegen mich“ diene.
Denn: Das Angebot sei von Mitarbeitern vorbereitet worden, so Mehdorn. Er sei daran nie beteiligt gewesen. Mit dem Brief habe er als Geschäftsführer lediglich das Angebot seiner Mitarbeiter auf Wunsch von Air Berlin noch einmal schriftlich bestätigt. Air-Berlin-Sprecher Uwe Berlinghoff zur B.Z.: „Die Gespräche werden mit der zuständigen Fachebene der Flughafengesellschaft geführt.“
Den Grund für Mehdorns Ärger nennt ein Insider: Amann sei ein Bremsklotz auf dem Weg, den BER so schnell wie möglich zu eröffnen. Denn der Technikchef kritisiert inzwischen ungewöhnlich offen Mehdorns Teileröffnungspläne für den Nordpier – so gegenüber dem Bund, der Mitgesellschafter des BER ist.
Auf einer Sitzung der Soko BER sagte Amann laut Gesprächsprotokoll (liegt der B.Z. vor) in Abwesenheit seines Chefs: „Eine vorzeitige Teilinbetriebnahme des Nordpiers sei (…) schwierig“. Unter Mehdorns Maßgabe, mit der Teileröffnung die Systeme des Flughafens zu testen, sei das Konzept sogar „kritisch zu sehen“.
Nach einem ersten Machtwort des Aufsichtsrats im Juni dürfte sich das Gremium damit auf seiner nächsten Sitzung am 16. August erneut mit beiden Streithähnen auseinandersetzen müssen.
http://www.bz-berlin.de/service/flughafen-berlin-brandenburg/jetzt-kracht-es-zwischen-den-ber-bossen-article1702748.html
Verhandlungen mit Air Berlin setzen Mehdorn unter Druck
Dokumente erwecken den Verdacht, dass BER-Chef Mehdorn möglicherweise noch ein wenig zu eng mit seinem ehemaligen Arbeitgeber Air Berlin verbunden ist. Die Flughafengesellschaft bestreitet dies.Der Berliner Flughafenchef Hartmut Mehdorn gerät wegen eines angeblichen Angebots an Air Berlin unter Druck
Am neuen Hauptstadtairport BER gibt es wirklich genügend zu tun. So könnte man beispielsweise die Brandschutzanlage reparieren, Kabel verlegen und sich Gedanken über einen neuen Eröffnungstermin machen. Stattdessen gönnen sich Flughafenchef Hartmut Mehdorn und Technikchef Horst Amann eine Auseinandersetzung, die – wären die beiden Herren weiblichen Geschlechts – den Namen Zickenkrieg
verdient hätte.Dass zwei Manager aneinander geraten, ist nichts Außergewöhnliches. Es ist sogar ein Erfolgsgeheimnis, wenn sie hinterher darüber hinwegschauen und erfolgreich zusammen arbeiten können. Doch am BER hat der Konflikt ein Niveau erreicht, bei dem der eine dem anderen Petzerei vorwirft. So lässt sich zumindest der Brief von Hartmut Mehdorn an Brandenburgs Ministerpräsident und Aufsichtsratschef
Matthias Platzeck (SPD) verstehen. Darin beschuldigt Mehdorn seinen Technikchef, grundlos eine Diskussion losgetreten zu haben, die „einzig und allein der Stimmungsmache“ gegen ihn diene.Anlass für den Brief war der Vorwurf, Mehdorn habe mit seinem ehemaligen Arbeitgeber, der Fluggesellschaft Air Berlin, über Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe verhandelt. Die Airline sollte im Gegenzug ihre Schadenersatzklage zurückziehen. Der Berliner Morgenpost liegen Dokumente vor, die einen entsprechenden Bericht der „Bild“ bestätigen. In einem Schreiben an seinen Nachfolger als
Vorstandschef bei Air Berlin, Wolfgang Prock-Schauer, stellt Mehdorn unter anderem zehn Millionen Euro sowie Werbeflächen in Aussicht, wenn Air Berlin im Gegenzug die Schadenersatzklage gegen den Flughafen zurücknehme. Air Berlin sei „der größte und strategisch wichtigste Kunde“ der Flughafengesellschaft, scheibt Mehdorn.
Nun ist die Air Berlin mit knappem Vorsprung vor der Lufthansa tatsächlich Marktführer in Berlin, und Mehdorn als Geschäftsführer verpflichtet, Schadenersatzansprüche an die Flughafengesellschaft am besten ganz zu verhindern oder so gering wie möglich zu halten. Kompliziert wird die Angelegenheit aber dadurch, dass Mehdorn noch als Chef der Air Berlin im November 2012 eine Feststellungsklage beim Landgericht Potsdam eingereicht hat. Damit will die Airline prüfen lassen, ob sie wegen der verschobenen BER-Eröffnung Anspruch auf Schadenersatz hat.
Bei seinem Amtsantritt als Flughafenchef im März sagte Mehdorn, dass er sich aus der Verhandlung über eben diese Klage heraushalten wolle. Denn sonst droht ein Interessenskonflikt. Entsprechend teilte die Flughafengesellschaft auch mit, dass Mehdorn ein eigenes Verhandlungsteam zusammengestellt habe, das ohne seine Einflussnahme einen Vorschlag für die Auseinandersetzung mit der Air
Berlin erarbeitet habe.
Nach mehreren Verhandlungsrunden sei dabei Anfang Mai ein außergerichtlicher Kompromissvorschlag entstanden, der laut einer Mitteilung der Flughafengesellschaft „die zeit- und kostenintensiven Rechtsstreitigkeiten beilegen sollte.“ Diesen Vorschlag habe Mehdorn auf Nachfrage von Air Berlin noch einmal schriftlich bestätigt und gleichzeitig den Aufsichtsratsvorsitzenden darüber informiert.
Nun erweckt aber ein Brief Mehdorns, der auf Mitte Mai datiert ist, einen anderen Eindruck. Der Brief ist in Teilen geschwärzt. Doch in einigen Passagen ist von einem Gegenangebot auf einen Vorschlag Prock-Schauers die Rede und dass die Flughafengesellschaft „nicht auf alle Ihre Forderungen eingehen“ könne. Das deutet darauf hin, dass sich Mehdorn sehr wohl in die Verhandlungen mit der Air Berlin eingeschaltet hat. Richtig verworren wird der Fall durch einen Brief von Mehdorn an Platzeck vom 10. Juni 2013. Darin schreibt Mehdorn, dass er weder der Air Berlin noch einer anderen Airline „irgendwelche materiellen Angebote“ unterbreitet habe. Am Ende kommt es darauf an, bis zu welcher Grenze sich der Flughafenchef in die aktuellen Verhandlungen mit seinem ehemaligen Arbeitgeber einmischen darf. Mehdorn sah die Grenze des Zulässigen offenbar nicht überschritten. Zumal er oder besagtes Verhandlungsteam seinem ehemaligen Arbeitgeber noch nicht einmal ein besonders verlockendes Angebot gemacht haben. Die Air Berlin ging nämlich nicht darauf ein.
Die Fluggesellschaft hält sich aus der ganzen Angelegenheit heraus und lässt lediglich mitteilen, dass sie „auch für eine außergerichtliche Einigung offen“ sei. Bei der Lufthansa wollte sich ein Sprecher nicht dazu äußern, dass die Flughafengesellschaft mit dem Konkurrenten Air Berlin offenbar schon konkret über Schadenersatz verhandelt.
Vorwurf der Scheinheiligkeit
Nach Ansicht von Andreas Otto, der für die Grünen im BER-Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses sitzt, ist Mehdorn „der Prellbock“ für den Aufsichtsrat. „Die Mitglieder lassen Mehdorn regelmäßig testen, ob bestimmte Themen wie etwa ein längerer Betrieb von Tegel in der Öffentlichkeit ankommen“, sagt Otto. Er glaubt daher, dass der Aufsichtsrat sehr wohl über Mehdorns Verhandlungen mit der Air Berlin Bescheid wusste.
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article117653710/Verhandlungen-mit-Air-Berlin-setzen-Mehdorn-unter-Druck.html
Hartmut Mehdorn: 10 Millionen für Air Berlin
Der BER-Chef bietet seinem ehemaligen Arbeitgeber Air Berlin 10 Millionen Euro Schadensersatz für die verspätete Flughafeneröffnung. Er mischt sich damit entgegen vorheriger Ankündigung in den Streit ein. Gegenüber Platzeck dementiert er materielle Gegenleistungen.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/millionen-fuer-den-ex/8438306.html
(Nach der xten Verschiebung kommt mal wieder ein Konzept)
Ramsauer: BER-„Inbetriebnahmekonzept“ kommt im Herbst
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat bestätigt, dass im Herbst eine Entscheidung über die Inbetriebnahme des Berliner Hauptstadtflughafens BER fallen soll. Der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) sagte Ramsauer: „Im Herbst werden alle Daten auf dem Tisch liegen. Auf Grundlage dieses Inbetriebnahmekonzepts geht es dann zügig weiter.“
Ausdrückliches Lob erteilte der Minister dem neuen Chef des Flughafens, Hartmut Mehdorn: „Der neue Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn ist ein Motor für die Hauptstadt. Wir wollten keinen Vorstandschef der Marke ,Schlafmütze‘, sondern einen, der rackert und ackert und auch mal aneckt. Oberstes Ziel muss sein, den BER schnell und sicher ans Netz zu bringen.“
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-07/27280486-ramsauer-ber-inbetriebnahmekonzept-kommt-im-herbst-003.htm
(Krampfhafte Erfolgsmeldungen (man fragt sich nur immer wieder, wer welche Abläufe in diesem Provisorium testen soll)
Am dritten Advent könnte der erste Flieger starten
Die eigentlichen Abfertigungsanlagen befinden sich ALLE im brandschutzverseuchten Hauptterminal, unterdem auch der Bahnhof liegt, so daß für die Benutzung des Nordpiers wohl nur der Ausgang ins Freie außerhalb des Hauptterminals benutzt werden kann.
Außerdem stellt eine unterirdische Zuganbindung nun wirlich keine Besonderheit dar!! München Amsterdam und Paris (Charles de Gaulle) um nur 3 zu nennen, besitzen diese schon lange.)
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article117593128/Am-dritten-Advent-koennte-der-erste-Flieger-starten.html
Das wahre Drama am neuen Hauptstadt-Flughafen BER
Für den neuen Hauptstadt-Airport BER gibt es bis bislang keinen Starttermin. Doch viel schlimmer als die zeitliche Verzögerung und Mehrkosten wiegt der Vertrauensverlust der Bürger in die Politik.
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article117580129/Das-wahre-Drama-am-neuen-Hauptstadt-Flughafen-BER.html
Schaumschläger Mehdorn
Tempo, Tempo! Flughafenchef Mehdorn möchte einen Teil des neuen Flughafens BER möglichst bald eröffnen. Doch die Airlines zeigen sich zurückhaltend.
Begeisterung für den neuen Flughafen BER sieht anders aus.
…
Beobachter sagen, dass die Zurückhaltung auch etwas mit den Kosten und Risiken eines vorzeitigen Umzugs zum BER zu tun haben könnte. Darüber werde offenbar noch gesprochen, heißt es. Pionier-Airlines würden sich für ein Experiment mit ungewissem Ausgang zur Verfügung stellen, die Nahverkehrsverbindung von Berlin zum neuen Flughafen sei schlecht – S- und Regionalbahnen dürfen derzeit keine Fahrgäste zum BER-Bahnhof befördern. Eine gute Ausgangsbasis, um zumindest vorübergehend einen Nachlass bei den Flughafengebühren zu fordern. „Ein vorzeitiger Umzug wäre nur sinnvoll, wenn die Kosten sinken“, heißt es in der Branche. Doch etablierte Gesellschaften wie Air Berlin oder Lufthansa sehen mögliche Rabatte mit Argwohn.
…
Zwar bemühe man sich um eine Abnahmegenehmigung und der Landkreis Dahme-Spreewald sei bereits mit im Boot, dennoch sei eine vorzeitige Teilinbetriebnahme des Nordpiers „schwierig“ und „kritisch zu sehen“, sagte der Technikchef der Flughafengesellschaft Horst Amann der Kommission unter Vorsitz von Staatssekretär Michael Odenwald am 6. Juni.
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-ber-wenig-lust-auf-ber,10809148,23561280.html
Der Kranich fliegt seltener nach Berlin
Demnächst öfter in Berlin zu sehen: In naher Zukunft will Germanwings, die zur Lufthansa-Gruppe gehört, die Zahl ihrer Flugzeuge in Tegel auf zehn erhöhen. Die Zahl der Starts und Landungen steigt von 204 auf 624 pro Woche.
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/ber-der-kranich-fliegt-seltener-nach-berlin,10809148,23561282.html
(der Billigheimerausflug der Lufthansa steht auf wackligen Füßen)
Lufthansa-Direktverkehre: Ab jetzt übernimmt die neue Germanwings
Nur die innerdeutschen und innereuropäischen Strecken zu den Drehkreuzen München und Frankfurt am Main bleiben langfristig in Lufthansa-Hand und dienen als Zubringer für das Langstreckengeschäft. Alle anderen, dezentralen Lufthansa-Strecken werden von Germanwings übernommen.
Der Kostendruck ist enorm. Gut zahlende Geschäftskunden sind auf den kurzen Lufthansa-Strecken abseits der Drehkreuze zuletzt sehr rar geworden, zumal viele nichts mehr dabei finden, sogar mit ausgesprochenen Billig-Carriern ihre Flugziele zu erreichen.
Das Ausflaggen auf die Lowcost-Tochter soll sich für Lufthansa rechnen, weil Germanwings pro Passagier etwa 30 bis 50 Prozent günstiger produzieren kann. Dafür sorgen geringere Ausgaben im Vertrieb und Einsparungen bei den Flughafengebühren. Nicht zuletzt das schlechter bezahlte Personal trage aber dazu bei, sagt der Chef der Kabinengewerkschaft UFO, Nicoley Baublies.
Nur wenige Tage nach Start der neuen Germanwings könnte daher bereits der erste Streik ins Haus stehen: UFO hat bereits die Urabstimmung eingeleitet, die Anfang Juli ausgezählt wird. Germanwings verweist hingegen auf noch ausstehende Verhandlungstermine, bei denen es sicherlich zu einer Einigung kommen werde. Doch auch mit der ebenfalls streikmächtigen Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) liegen Lufthansa/Germanwings im Tarifclinch.
Was passiert also, wenn die Lufthansa ihre Einsparziele im Direktverkehr nicht durchsetzen kann? Spekulationen zufolge erwägt die Lufthansa als weitere Szenarien, das dezentrale Geschäft entweder auf neue Töchter im Ausland zu übertragen oder aber auf Flüge abseits der Drehkreuze einfach ganz zu verzichten. Analog zu British Airways würde sich Lufthansa dann auf Fernstrecken und Zubringerdienste beschränken.
http://www.airliners.de/lufthansa-direktverkehre-ab-heute-uebernimmt-die-neue-germanwings/29939
(der polnische Markt…
…wird immer wichtiger für Air Berlin und den BER)
Air Berlin sieht Polen als strategischen Wachstumsmarkt an
Während die polnische LOT ihren Deutschland-Flugplan zurechtstutzt, setzt Air Berlin weiter auf Polen als Wachstumsmarkt. Eine besondere Rolle kommt dabei der Verbindung Berlin-Warschau zu.
http://www.airliners.de/air-berlin-sieht-polen-als-strategischen-wachstumsmarkt-an/29950
(Fluggesellschaften sind das am wenigsten profitable Glied in der Wertschöpfungskette des Luftverkehrs)
IATA-Studie: Fluggesellschaften müssen profitabler werden
… An die Adresse der Regierungen richtete er [IATA-Generaldirektor Tony Tyler] den Appell, länderübergreifende Konsolidierungen durch Lockerung der nationalen Regulations-Mechanismen zu ermöglichen.
http://www.airliners.de/iata-studie-fluggesellschaften-muessen-profitabler-werden/29944
Leipziger Internet Zeitung vom 02.07.13
Europäische Flughafen-Anwohner fordern konsequentes Nachtflugverbot: IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle unterstützt Manifest von Attaching
Bürger aus sechs Staaten Europas verabschiedeten bei der Ersten Internationalen Flughafen-Anwohnerkonferenz vom 21. bis 23. Juni in Attaching bei München einmütig das Attachinger Manifest.
Unter der Überschrift „Everybody has the Right to Sleep at Night“ – zu deutsch: Jedermann hat das Recht, nachts zu schlafen – werden sechs gemeinsame Forderungen aufgestellt, darunter ein achtstündiges Nachtflugverbot und ein Stopp des Kapazitätsausbaus im Luftverkehr.
Dabei wählt Michael Teske, Vorstand der IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle, mittlerweile recht drastische Worte für das, was die Anwohner des Flughafens Leipzig/Halle seit Inbetriebnahme der Start- und Landebahn Süd im Jahr 2007 Nacht für Nacht erleben und aus den unschlüssigen Sitzungen der Fluglärmkommission zu hören bekommen. Beschluss um Beschluss wird vertagt, weil die Kommission nicht entscheidungsfähig ist. Die staatlichen Eigner haben sich von Anfang an auf die Seite der Flughafennutzer geschlagen.
Und die haben ihre Argumentation seitdem nicht um ein Komma geändert. Kooperation sieht anders aus. Teske: „Manch ein Vertreter der Betonkopf-Fraktion der unbegrenzten Wachstumsversprecher mag sich verwundert die Augen gerieben haben. Denn einerseits machte die Konferenz mit etwa 250 Beteiligten deutlich, dass die Strategie ‚Teile und Herrsche‘, mit der es die Luftfahrt-Lobby früher geschafft hatte, die auf verschiedene Weise Betroffenen gegeneinander auszuspielen, nicht aufgegangen ist. Andererseits wird ein Mantra der kapitalistischen Profitwirtschaft, der Glaube an unbegrenztes Wachstum, in Frage gestellt.“
Und er fragt sich selbst: „Sind wir, die ein Leben ohne Nachtfluglärm fordern, deshalb nur Spinner und Phantasten?“
„Die Antwort kennt jeder, der die Konferenz verfolgt hat“, stellt er fest. „Denn dort wurde deutlich, dass die unrealistischen Wachstumsprognosen der Luftfahrtindustrie, unter deren Druck hunderte Millionen Investitionen aus öffentlichen Geldern erzwungen worden sind, wie Seifenblasen zerplatzt sind. Träumte man noch 2006 von einem ewigen Wachstum des Luftverkehrs um fünf Prozent pro Jahr,
stellen wir tatsächlich seit zwei Jahren eine Stagnation oder sogar einen leichten Rückgang fest. Es besteht also keine wirtschaftliche Rechtfertigung für einen weiteren Flughafenausbau.
Gleichzeitig gibt es immer mehr Gesundheitsstudien, die nunmehr auch statistisch signifikant beweisen, dass Fluglärm wirklich krank macht. Kein ernst zu nehmender Wissenschaftler bestreitet das heute noch.“ Da und dort dringt das dann auch in politische Kreise vor und sie entscheiden nicht mehr ohne weiteres Überlegen für neue Startbahnen und unbeschränkten Nachtbetrieb. Teske verweist auf die verhinderte dritte Start- und Landebahn an den Flughäfen London-Heathrow und München. „Im französischen Nantes war der seit Jahrzehnten andauernde Kampf gegen einen neuen, viel zu großen Flughafen bisher erfolgreich. In Berlin und Frankfurt wurde immerhin ein (wenn auch noch zu kurzes) Nachtflugverbot erkämpft“, zählt er auf. „Ebenfalls in Berlin wurden wenigstens relativ gute passive
Schallschutzmaßnahmen gerichtlich erzwungen. Dass nun ein Vertreter der oben benannten Fraktion wie Herr Mehdorn dagegen und somit gegen die Bürger zu Felde zieht, überrascht nicht.“
Nur am Flughafen Leipzig/Halle herrscht das alte Denken. „Der auch hier völlig überdimensionierte Flughafen besteht, entgegen aller Vernunft, auf seiner unbegrenzten Nachtflugerlaubnis und tischt Politikern und Bürgern zur Begründung Erfolgsgeschichten auf“, stellt Teske fest. „Die Realität allerdings liest sich so: Die Träume von 7 Millionen Passagieren pro Jahr sind auf ein klägliches Häufchen von 2,3 Millionen eingedampft – mit weiter sinkender Tendenz. Selbst die bisher beachtlichen jährlichen Wachstumsraten der Frachttonnage in zweistelliger Höhe gegen den europaweiten Trend sind seit Februar 2013 auf Zahlen um die drei Prozent pro Jahr gesunken. Der Flughafen Leipzig/Halle macht 45 bis 50 Millionen Euro pro Jahr Verluste und hat keine Chance, die aus öffentlichen Kassen geflossenen Investitionen in Milliardenhöhe je zurückzuzahlen. Jede neue Investition verschlechtert die Bilanz zusätzlich.“
Denn wenn schon global das Wachstum in der Branche fehlt, kann auch der Flughafen Leipzig/Halle nur durch Verlagerung von anderen Standorten zusätzlichen Luftverkehr nach Leipzig ziehen. Was in Leipzig die Zahlen steigen ließ, waren solche Abzüge aus Brüssel, Köln/Bonn und in jüngster Zeit auch aus Frankfurt/Main: Leipzig konnte mit unbeschränkter Frachtflugerlaubnis locken und mit
niedrigen Start- und Landegebühren. Teske zu dieser Verlagerung: „Dies gelingt aber nur durch Dumpingpreise, wodurch die wirtschaftliche Bilanz noch katastrophaler wird. – Wir fordern deshalb auch von den Eigentümern des Flughafens Leipzig/Halle, vor allem vom Freistaat Sachsen, wirtschaftliche Vernunft ein. Wir fordern von den Politikern aller Parteien, keine weitere Verschwendung von Steuergeldern zuzulassen. Denn diese werden an vielen Stellen dringend gebraucht. In Sachsen fehlen Lehrer, in Sachsen-Anhalt konnten Studenten mit ihren Protesten diesmal noch eine Spar-Orgie an den Universitäten abwenden. In den Krankenhäusern und Heimen gibt es akuten Pflegenotstand. Und die Hochwasserschäden müssen dringend repariert werden.“
Die IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle e.V. hat ihre Forderungen an die Politik in Mitteldeutschland in folgende Punkte gefasst:
– Leiten Sie die Flughafen-Zuschüsse um in neue öffentliche Arbeitsplätze! Machen Sie dadurch unsere Region wieder attraktiv!
– Akzeptieren Sie endlich die wissenschaftlichen Erkenntnisse und schützen Sie die Gesundheit „Ihrer“ Bürger. Setzen Sie endlich, entsprechend dem internationalen Trend, ein konsequentes Nachtflugverbot auch in Leipzig/Halle durch!
– Beenden Sie endlich den militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig/Halle. Wirtschaftlich haben diese Flüge ohnehin kaum noch Bedeutung für den Flughafen. Wir, die Helden der friedlichen Revolution von 1989, wollen mit unseren Steuergeldern keine Ölkriege unterstützen!
– Sorgen Sie endlich dafür, dass die Verursacher des lebensbedrohlichen Lärms MIT UNS REDEN! Zwingen Sie sie zur Teilnahme am „Dialogforum Flughafen“. Sie wissen ja aus der jüngeren Geschichte, dass man sich nicht auf Dauer vor dem Volk verstecken kann.
www.nachtflugverbot-leipzig.de
http://www.l-iz.de/Politik/Region/2013/07/IG-Nachtflugverbot-Leipzig-Halle-fuer-Attachinger-Manifest-49496.html
…und der Körper gewöhnt sich nicht an Fluglärm!
Tagesschau.de vom 02.07.13
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1317178.html
Der Körper gewöhnt sich nicht an Fluglärm. Vielmehr nehmen mit wachsenden Schallereignissen die Gefäßschäden zu. Die Wissenschaftler gehen davon aus, dass die Ergebnisse bei Menschen, die bereits gesundheitlich belastet sind, noch drastischer sind. Prof. Münzel kündigte eine Folgestudie mit Herz-Kreislauf-Patienten an.
http://www.allgemeine-zeitung.de/region/rhein-main/13224835.htm
http://www.fr-online.de/rhein-main/studie-zu-fluglaerm-fluglaerm-schadet-den-gefaessen,1472796,23571988.html
Fluglärm lässt Funktion der Blutgefäße abstürzen
Nächtlicher Fluglärm geht den Anwohnern auf die Nerven – und aufs Herz. Das haben Mainzer Wissenschaftler jetzt bewiesen.
http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/herzkreislauf/bluthochdruck/article/842141/mainzer-studie-fluglaerm-laesst-funktion-blutgefaesse-abstuerzen.html
Wien heute
Fluglärm: Haftung nach Unterlassung einer UVP
OGH: Bund und Land Niederösterreich haften für Wertminderungen von Liegenschaften und Gesundheitsschäden
Der Kampf der Fluglärm-Geschädigten geht in die nächste Runde: Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer Entscheidung (GZ 1 Ob 56/13) bestätigt, dass die für den Flughafen Wien Schwechat verantwortlichen Rechtsträger (Bund, Land NÖ) für Wertminderungen oder Gesundheitsschäden haften, die nachweislich aus der Unterlassung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Ausbauten des Flughafens resultieren.
http://www.wien-heute.at/p-70230.php
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ÜBER DEN TELLERRAND
Internationaler Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts
Wer Rettet Wen?
(neues Projekt des Film Teams von „Water makes Money“)
Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen und die Demokratie auf der Strecke bleibt!
Ein Film von Leslie Franke und Herdolor Lorenz, 90 Min.
Helfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, wie Banken auf unsere Kosten gerettet werden, die Reichen
immer reicher und die Mehrheit der Bevölkerung immer ärmer wird. (siehe Anhang)
Mehr als 80.000€ bereits zusammengetragen! Bis zum bis Herbst sollten es mindestens 120.000 € „Filmförderung von unten“ werden.
www.wer-rettet-wen.org
http://www.wer-rettet-wen.org/index.php/de/teaser
Warum den Lügen mehr geglaubt wird – Wahrheit und Wahrnehmung
http://www.claro.de/magazin/warum-den-luegen-mehr-geglaubt-wird-wahrheit-und-wahrnehmung-358/
Unerhörte Forderungen
Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 beansprucht für sich, eine Bewegung nicht nur gegen einen neuen Bahnhof, sondern weit darüber hinaus eine Bewegung für mehr Demokratie und Transparenz zu sein. Denn gerade bei Stuttgart 21 wird deutlich, wie wenig die betroffene Bevölkerung mitsprechen durfte und wie oft wichtige Entscheidungen entweder auf Basis bewusst falscher Informationen oder aber in Hinterzimmern gefällt wurden. Doch wie glaubwürdig kann eine Bewegung Demokratie und Transparenz fordern, wenn es in ihren eigenen Reihen ebenso massiv an Demokratie und Transparenz mangelt? Und wie lange kann eine Bürgerbewegung einen solchen internen Widerspruch aushalten?
http://cams21.de/unerhorte-forderungen/
„Die Wahrscheinlichkeit, dass die EU in 10 Jahren noch besteht, ist kleiner als 1“
FORMAT-Interview. Der renommierte deutsche Ökonom Martin Hellwig fordert für Banken eine Eigenkapitalquote von 30 Prozent oder deren Pleite. Sonst sei der Bestand der EU in Gefahr.
http://www.format.at/articles/1326/525/361143/die-wahrscheinlichkeit-eu-10-jahren-1
Kroatien ist bereits das nächste Sorgenkind der EU
Das EU-Neumitglied Kroatien hat wirtschaftlich vieles nachzuholen. Mittel der EU sollen nach dem Beitritt weiterhelfen – aber mit dem Milliardensegen drohen auch Sanktionen: Das Defizit ist zu hoch.
http://www.welt.de/wirtschaft/article117586658/Kroatien-ist-bereits-das-naechste-Sorgenkind-der-EU.html
Merkel ausspioniert: Die große Erpressung hat begonnen
Hysterie in Berlin und Brüssel: Die Politiker Europas sind erzürnt. Sie wurden flächendeckend von den US-Geheimdiensten ausspioniert. Nun dämmert ihnen, dass die Überwachung vor allem für sie persönlich gedacht sein könnte. Der normale Internet-Nutzer ist nämlich nicht das Haupt-Ziel der Überwachung. Den Geheimdiensten geht es um die „großen Fische“. Viele zittern daher vor dem nächsten Schlag: Der Enthüllung von Fehltritten, die Spitzenpolitiker das Amt kosten könnten.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/30/merkel-ausspioniert-die-grosse-erpressung-hat-begonnen/
USA brüskieren Brüssel: Gespräche über NSA nur mit Regierungen
Die Amerikaner erkennen die EU nicht als gleichwertigen Gesprächspartner im Spionage-Skandal der NSA an. Sie wollen bilateral mit den europäischen Staaten sprechen. Öffentlich will sich die US-Regierung nicht äußern.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/07/01/usa-brueskieren-bruessel-gespraeche-ueber-nsa-nur-mit-regierungen/
Leutheusser-Schnarrenberger: Politiker in Europa sind keine Terroristen
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger weist die USA in die Schranken: Die Politiker in Europa dürften nicht pauschal unter Terror-Verdacht gestellt werden. Nun richtet sich das System gegen jene Politiker in Europa, die in den vergangenen ohne Hemmungen die Bürgerrechte abgebaut und den Amerikanern jeden Blödsinn nachgeplappert hatten. Die Falle ist zugeschnappt.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/30/leutheusser-schnarrenberger-politiker-in-europa-sind-keine-terroristen/
JPMorgan will Euro-Diktatur
Die US-Bank verlangt in einer neuen Analyse ein autoritäres Regime für die Eurozone. Der Grund: Einige Staaten würden nicht die notwendigen Sparmaßnahmen durchsetzen. Bürger- und Arbeitnehmerrechte könnten zur Destabiisierung führen. Die Politik sei unfähig, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um den Euro zu retten.
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/13637-jpmorgan-will-euro-diktatur
Finanzsystem
Ein Bilanzrisiko wie der atomare Schrecken des Kalten Krieges
http://www.geolitico.de/2013/06/30/ein-bilanzrisiko-wie-der-atomare-schrecken-des-kalten-krieges/
Wenn die Krise in den Mainstream-Medien auftaucht
http://www.geolitico.de/2013/07/01/wenn-die-krise-in-den-mainstream-medien-auftaucht/
Oskar Freysinger stellt Fragen zu Bilderberg
Einer der wenigen Schweizer Politiker mit Rückgrat hat eine Interpellation im Nationalrat betreffend der Teilnahme von Nationalbankpräsident Thomas Jordan bei der diesjährigen Bilderberg-Konferenz eingereicht. Oskar Freysinger, Regierungsrat des Kanton Wallis und Nationalrat im Parlament, will wissen, was hatte Jordan bei Bilderberg zu suchen?
http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2013/07/oskar-freysinger-stellt-fragen-zu.html
DER NSU-PROZESS IM ZWIELICHT
Eine kriminelle Vereinigung: Der Verfassungsschutz
http://www.rationalgalerie.de/archiv/index_1_705.html
Der Schmock des Monats
DIE UNION DER FEIGHEIT
Vorläufige Festnahme von Evo Morales
http://www.rationalgalerie.de/archiv/index_3_107.html