Die Friedrichshagener Bürgerinitiative gegen Fluglärm veranstaltet eine Pressekonferenz zum Thema
„Fluglärm, Umweltbelastung und Manipulationen –
Neue Erkenntnisse zum Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg“
Freitag, 11. November, 10 Uhr
im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz
Schiffbauerdamm 40 / Ecke Reinhardtstraße 55,
10117 Berlin, Raum 5
Unerwartete Neubetroffenheiten – entgegen ursprünglichen Planungen – durch massiven Fluglärm und seinen verheerenden Auswirkungen auf Gesundheit, Ökologie und Lebensqualität der Menschen haben in Deutschland in den letzten Monaten extrem zugenommen.
Wir zeigen, welche Mechanismen dazu führen, dass staatlich garantierte Bürgerrechte auf Gesundheit sowie Unversehrtheit von Eigentum des Bürgers zunehmend beschnitten und in den Hintergrund gedrängt werden.
Die Friedrichshagener BürgerInitiative (FBI) hat in den vergangenen Monaten Informationen und Unterlagen darüber gesammelt, wie am Beispiel des neuen Hauptstadtflughafens BER systematisch Bürgerrechte zu Gunsten von Lobbyinteressen zurücktreten müssen und so ein riskantes Spiel mit der Gesundheit der Bevölkerung gespielt wird. Diese Erkenntnisse will die FBI mit der Öffentlichkeit teilen.
Anhand von Planungsunterlagen und Kartenmaterial zur sogenannten „Müggelseeflugroute“ zeigen wir exemplarisch, wie das Verfahren zur Festlegung und Prüfung der BER-Flugrouten manipuliert wurde und auch immer noch wird. Wir werden dokumentieren, wie politische Vorgaben* ignoriert und missachtet werden. Neben dem Fehlen von Verlässlichkeit, Transparenz und Glaubwürdigkeit wird zudem der Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt, indem bei der Festlegung und Bewertung der Routenvorschläge für den Westabflug und den Ostabflug unterschiedliche Maßstäbe und willkürliche Begründungen als Argumentation herangezogen werden.
Sowohl Politik und Öffentlichkeit, als auch über eine Million betroffener Bürger in Berlin und Brandenburg werden an der Nase herumgeführt. Dazu werden Zeugen zum Berliner Flugroutenskandal aussagen. Erwartet werden auch Experten aus dem gesamten Bundesgebiet, die über dort vergleichbare Vorfälle berichten werden.
Die Pressekonferenz ist zugleich Auftakt für die bundesweite Demonstration „Nicht über unsere Köpfe hinweg“, zu der in Berlin-Mitte am 19. November mehrere zehntausend Demonstranten erwartet werden.
Dokumente zur Pressekonferenz am 11.11.2011:
Pressemitteilung zur Pressekonferenz
Einleitung mit Hintergrundinformationen
Vortrag von Ralf Müller und Dr. Fuld
Artikel von Prof. Behrbohm „Demokratie in Gefahr“
Artikel von Prof. Behrbohm zu Auswirkungen des BER auf das Berliner Stadtklima
Veranschaulichung der Überfluggebiete über Berlin und Brandenburg am BER/BBI
Plakat zur Grossdemo am 19.11.2011