Berlin-Friedrichshagen, 26.1.2014
Liebe Mitstreiter und Sympathisanten,
wir hoffen, dass trotz der kühlen Witterung auch an diesem Montag viele Mitstreiter zur 135. Mahnwache auf den Friedrichshagener Marktplatz kommen und dem durchgehend anhaltenden Protest der betroffenen Bevölkerung gegen die fatalen Auswirkungen eines Flughafens an einem ungeeigneten Standort ein Gesicht und eine Stimme geben!
Auch diese Woche hält wieder reichlich Faktenmaterial zum Informieren und Diskutieren bereit.
Eine der wichtigsten politischen Nachrichten aus der letzten Woche lautet:
„Das Projekt Großflughafen war von Anfang an geprägt von falschen Hoffnungen, Dilettantismus, Kontrollversagen und möglicherweise betrügerischen Vorgängen.“ Der falsche Standort sei „maßgeblich“ verantwortlich für viele auch aktuelle Probleme.
Hauptfazit sei, dass der Standort Schönefeld für einen Großteil der bisherigen und künftigen Probleme verantwortlich ist.
„Der BER steht am falschen Ort“, so Delius.
Ausgesprochen und niedergeschrieben wurde dies im Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss BER.
=> Download Zwischenbericht: https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/01/24/piratenfraktion-veroeffentlicht-eigenen-zwischenbericht-zum-ber-untersuchungsausschuss/
Ein Diskussionsvorschlag, wie man dem Dilemma entgegentreten kann, wurde von den Piraten auch unterbreitet:
Martin Delius von den Piraten stellt einen ungewöhnlichen Vorschlag zur Debatte. Sie fordern, dass das Land Berlin aus dem Projekt Flughafen BER aussteigt und seine Anteile an den Bund verkauft – für einen Euro.
„Aber dieser Vorschlag muss in die öffentliche Diskussion.“ Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hätten 37 Prozent der Befragten zugestimmt.
Der Verkauf würde den Weg dafür frei machen, andere Optionen zu prüfen, als den BER um jeden Preis zu retten. Zu ihnen zählte Delius den Bau eines Flughafens an anderer Stelle, etwa in Sperenberg. Er brachte auch eine „Zwei-Flughäfen-Lösung“ ins Gespräch, nach der Leipzig einen Teil des für Berlin bestimmten Verkehrs aufnimmt und der Rest auf einem verkleinerten BER abgewickelt wird.
Die Stimmen aus der Presse dazu gibt es wie immer in der Presseschau (etwas weiter unten in diesem Newsletter).
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WEBSEITE FBI & FACEBOOK-FBI
Immer wieder einen Besuch wert:
https://www.facebook.com/fbi.berlin
TERMINE
- 31.01. 19:00 Uhr BER und Wir
Eine Veranstaltung des Schöneicher Forum gegen Fluglärm e.V.
Das Forum wird über zahlreiche Fakten und Hintergründe zum Bau des BER „Willy Brandt“ in Schönefeld informieren. Dazu werden an diesem Abend namhafte Mitglieder verschiedener BI´s u. a. aus Friedrichshagen, Woltersdorf und aus Schöneiche sprechen und Fragen der Besucher beantworten.
Kurzvorträge zu folgenden Themen:
- „BER Politdesaster“:
mit Ralph Müller, Sprecher der Friedrichshagener Bürgerinitiative (FBI) - „Finanzkatastrophe Flughafen BER “ Wir zahlen alle?:
mit Wilfried von Aswegen, Bürgerinitiative Woltersdorf gegen Fluglärm und Umweltverschmutzung - „Fluglärm in Schöneiche“:
mit Dr. Ing. Hans-Joachim Schlaak, Schöneicher Forum gegen Fluglärm e.V.? (SFGF)
Erfahren Sie mehr über die unglaublichen Verstrickungen, Verwicklungen und Steuerverschwendungen des BER. Moderiert wird die Veranstaltung von Martina Blümel, Gründungsmitglied des Schöneicher Forum gegen Fluglärm.
Unkostenbeitrag 3 EUR.
31. Januar | 19:00 Uhr | Kulturgiesserei Schöneiche | An der Reihe 5 | 15566 Schöneiche
- 135. Montagsprotest am 27.01.2014 auf dem Friedrichshagener Marktplatz
- 27.02.2014: Zum Vormerken (geplante Veranstaltung): 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr: Mahnwache mit Kerzen zum Jahrestag der Annahme des Volksbegehrens vor dem Landtag
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WICHTIGE INFORMATIONEN
- Auswirkungen auf die Gesundheit: http://www.tamingaviation.eu/index.php?id=33&L=0
- Taming Aviation. Eine Europäische Bewegung von Bürgerinitiativen zur Zähmung der Luftfahrt: PETITION an das Europäische Parlament http://www.tamingaviation.eu/index.php?id=27&L=0
- Nachtflugverbot als Mindeststandard: http://www.tamingaviation.eu/index.php?id=10&L=0
KRITISCHE DISKUSSIONEN UND ANALYSEN – Initiative Neue Aktion
- Das „Luftverkehrskonzept“ ist ein Lobbyprodukt
Ein Beweis für Dummheit, Ignoranz und Täuschungsmanöver
http://ber-na.de/ - Analyse des „Poschpapiers“ von Dieter Faulenbach da Costa
http://ber-na.de/files/dieter-faulenbach-da-costa.pdf
MEDIALES
- Anlässlich der Eröffnung des neuen Landtages in Potsdam ergriff BBBTV die Chance und stellte einige kritische Fragen an die verantwortlichen Politiker.
http://www.xn--bndnissdost-thbg.de/2014/01/von-provinz-jobwundern-verhandlungen-ohne-einsatz-wahlversprechen-und-billigen-flughaefen/
PRESSEMITTEILUNGEN UND KLEINE ANFRAGEN
Pressemitteilung des Arbeitskreis „Ärzte gegen Fluglärm“
Pressemitteilung 01/14 des Arbeitskreises:Gesundheitsschutz muss Hauptbestandteil im Luftverkehrskonzept werden
Mainz und Berlin, 20.01.2014Der bundesweit tätige Arbeitskreis ?Ärzte gegen Fluglärm? fordert, Fragen des Gesundheitsschutzes der Bürger in die Diskussion eines nationalen Luftverkehrskonzeptes einzubringen.
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Die durch den Luftverkehr ausgelösten Probleme, die vor allem Auswirkungen auf die Gesundheit der Bürger und deren Lebensplanungen auch wegen Immobilienwertverlusten haben, müssen integral mit wirtschaftlichen Fragen der Luftverkehrsplanung geklärt werden.Die geforderte Diskussion der wirtschaftlichen Bedeutung der Luftverkehrswirtschaft muss Krankheitskosten und entstehende Wertminderungen an Wohnobjekten und letztlich den Verlust an Lebensqualität der Bürger berücksichtigen. Nur dann kann überhaupt Ansatzweise über finanzielle Effekte des Flugverkehrs diskutiert werden. Eine Betrachtung der Wirtschaftlichkeit ohne Berücksichtigung aller Kosten und Effekte wäre schlicht falsch.
- Umweltbundesamt
Lärmschutz im Rahmen des nationalen Luftverkehrskonzeptes stärken
Nachtflugbedarf in Deutschland genau prüfen
http://www.umweltbundesamt.de/presse/presseinformationen/laermschutz-im-rahmen-des-nationalen
- Kunkelsche Logik – Pressemitteilung der FBB
Keine weiteren Terminrisiken am neuen Hauptstadtflughafen
„Da wir keinen Eröffnungstermin genannt haben, kann es auch keinen neuen Zeitverzug geben.“
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PRESSESCHAU
Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss BER.
Twitter Tweed von B.Ugarte:
„… Komisch. Als im Parlament nach Bränden in Kabelschächten gefragt wurde, wusste Wowi von nix…“
http://www.bz-berlin.de/service/flughafen-berlin-brandenburg/ueberhitztes-kabel-bringt-planer-zum-schwitzen-article1790528.html
Neue Probleme am Flughafen BER (mit Interview mit Martin Delius)
Möglicherweise wird es bei der Fertigstellung des neuen Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg zu weiteren Zeitverzögerungen kommen. Grund dafür sind knapp 2.000 offene Rechnungen, die sich negativ auf die Motivation der an den Baumaßnahmen beteiligten Firmen auswirken.
http://mediathek.rbb-online.de/rbb-fernsehen/abendschau/neue-probleme-am-flughafen-ber?documentId=19218964
Pirat Delius bezweifelt BER-Fertigstellung 2015
Rechnungen vieler Baufirmen nicht bezahlt: langwierige Verhandlungen / RBB-Bericht: Flughafen plant, nur Hälfte der geforderten Gelder auszuzahlen
http://www.neues-deutschland.de/artikel/921770.html
BER-Chef Mehdorn legt Bundestag Rechenschaft ab
Am Mittwoch will Hartmut Mehdorn den Verkehrsausschuss des Bundestags über den Fortgang der Arbeiten auf der BER-Baustelle informieren. Die Kritik von Martin Delius kommt da ungelegen.
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article124131830/BER-Chef-Mehdorn-legt-Bundestag-Rechenschaft-ab.html
Kabeltrassen am Flughafen BER werden zum Risiko
Der zentrale Kabelkanal unter dem Terminal des Pannen-Airports ist überbelegt und damit nicht betriebsbereit. Bei vollem Betrieb könnten Leitungen durchschmoren. Eine Klimaanlage könnte helfen.
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article124016435/Kabeltrassen-am-Flughafen-BER-werden-zum-Risiko.html
Überhitztes Kabel bringt Planer zum Schwitzen
Neues Problem in Schacht unterm Terminal: Weil es dort zu heiß wird, können empfindliche Kabel beschädigt werden.
Neue Hiobs-Botschaft vom BER! Nach B.Z.-Informationen droht im zentralen Kabelkanal unter dem Terminal der Hitze-Kollaps. Flughafenintern rechnet man nun in dem 700 Meter langen Schacht mit Temperaturen von mehr als 60 Grad, wenn der Betrieb einmal voll läuft. Empfindliche Steuerungskabel würden so beschädigt werden, Sicherheitssysteme könnten ausfallen.
…
Laut Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn (71) soll der BER bis spätestens 2015 in Betrieb gehen. Im Aufsichtsrat geht man dagegen inzwischen eher vom Frühjahr 2016 aus, da man bereits mit weiteren Verzögerungen im Bauablauf rechnet.
http://www.bz-berlin.de/service/flughafen-berlin-brandenburg/ueberhitztes-kabel-bringt-planer-zum-schwitzen-article1790528.html
RBB: Weitere Terminrisiken am neuen Hauptstadtflughafen BER
Im neuen Flughafenterminal des BER in Berlin-Schönefeld baute zeitweise jeder, wie er wollte. Das Chaos zu ordnen, ist schwierig – und teuer. Doch wer muss dafür aufkommen?
http://www.airliners.de/rbb-weitere-terminrisiken-am-neuen-hauptstadtflughafen-ber/31254
Mehdorn will Termin für Eröffnung frühestens Ende 2014 verraten
Deutschland wartet auf ein Datum. Wann eröffnet der Berliner Pannen-Flughafen endlich? Jetzt hat Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn (71) in einem internen Schreiben klargestellt, dass er erst ein Jahr vor dem Start den Termin bekannt geben will.
http://www.bild.de/geld/wirtschaft/flughafen-berlin-brandenburg-international/mehdorn-will-fruehestens-ende-2014-eroeffnungstermin-verraten-34308494.bild.html
Möglicher Probebetrieb beim BER Was auf die Passagiere zukommt, ist weitgehend unklar
Beim geplanten BER-Probebetrieb denkt Airport-Chef Mehdorn vor allem an seine Tests. Doch wer denkt an die Passagiere? Ob BVG, S-Bahn, Taxi oder Minikiosk – die Frageliste von der Anreise bis zur Verpflegung ist lang.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/moeglicher-probebetrieb-beim-ber-was-auf-die-passagiere-zukommt-ist-weitgehend-unklar/9354512.html
Flughafen Baden-Baden geht baden
Mehr Passagiere heben von deutschen Flughäfen ab. Doch für viele Provinz-Airports geht es weiter bergab: Regional-Airlines verschwinden, Billigflieger ziehen Maschinen ab. Die Regionalflughäfen stecken in der Klemme.
http://app.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/regionalflughaefen-baden-baden-geht-baden/9367504.html
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AUS DEN ARCHIVEN (in Erinnerung gebracht)
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SATIRE
Horst Evers http://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/horst_evers/ber.html
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ÜBER DEN TELLERRAND
Anschlag in Berlin-Müggelheim Kirche mit Brandsatz beworfen – Unbekannte haben am Donnerstag einen Brandsatz auf eine Kirche in Berlin-Müggelheim geworfen. Laut Polizei ist unklar, warum das Gotteshaus beschädigt wurde.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/anschlag-in-berlin-mueggelheim-kirche-mit-brandsatz-beworfen/9379472.html
Sigmar Gabriel sägt am Atomausstieg – Energieminister Sigmar Gabriel greift die Energiewende an und gefährdet damit Atomausstieg und Klimaschutz.
https://www.campact.de/
Finanz-Konzerne wollen Abschaffung des Bargelds beschleunigen – Die Banken treiben die Verbreitung von kontaktlosen Geldkarten voran. Im deutschen Handel gibt es bereits 35.000 Karten-Lesegeräte, 300.000 weitere sind geplant. Die Banken halten die Technologie für „sicher, schnell und kostengünstig“. Die Bürger können sich dem Wandel zum elektronischen Zahlen nicht entziehen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/23/banken-beschleunigen-ende-des-bargelds/
EU-Politiker-Gehälter: Die größte Selbstbedienung aller Zeiten – Die EU wird von den etablierten Parteien so leidenschaftlich verteidigt, weil sie nichts anderes ist als ein geniales Geschäftsmodell für Politiker: Abgeordnete, abgehalfterte Partei-Granden und Beamte verdienen Spitzen-Gehälter, ohne Steuern zu zahlen. Verdienen müssen das Geld die Bürger Europas. Und wenn es nicht mehr für alle langt, müssen die Bürger sparen. Man kann mit Fug und Recht von einem Feudalsystem sprechen, das auf Ausbeutung gegründet ist.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/22/eu-politiker-gehaelter-die-groesste-selbstbedienung-aller-zeiten/
Der Niedergang der Arbeitskultur – Junge Akademiker erleben nun, was Millionen Ein-Euro-Jobber, Teilzeit- und Minijobber seit langem erleiden. Arbeit und Leistung werden mit Verachtung gestraft.
http://www.geolitico.de/2014/01/21/der-niedergang-der-arbeitskultur/
Brüssel empfiehlt Fracking: „Kniefall vor Lobby“ – Die EU- Kommission hat am Mittwoch die umstrittene Förderung von Schiefergas, das Fracking, grundsätzlich empfohlen, wobei aber ein „angemessener Umwelt- und Klimaschutz gewährleistet“ werden solle. Kritiker sprechen von einem „Kniefall“ vor der Öl- und Gaslobby. „Die Kommission hat es verabsäumt, Schiefergas als das zu benennen, was es ist: ein Umwelt- und klimapolitischer Super- GAU“, kritisierte etwa Grünen- Chefin Eva Glawischnig. „Die EU stiehlt sich aus ihrer Verantwortung“, zeigte sich auch EU- Abgeordneter Hans- Peter Martin enttäuscht.
http://www.krone.at/Welt/Bruessel_empfiehlt_Fracking_Kniefall_vor_Lobby-Umstrittene_Methode-Story-390616
Bundespräsident Gauck lehnt Volksabstimmungen ab – Bundespräsident Joachim Gauck findet Volksabstimmungen keine gute Idee. Er glaubt nicht, dass das Volk in der Lage sei, komplexe Entscheidungen so kompetent zu beurteilen wie die Parteien.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/24/bundespraesident-gauck-lehnt-volksabstimmungen-ab/
Offener Brief an Kauder: Empörung über Strafaktion gegen CDU-Eurokritiker – Wegen seiner eurokritischen Haltung musste der CDU-Bundestagsabgeordnete Willsch seinen Posten im Haushaltsausschuss räumen. Nun rebelliert sein hessischer Kreisverband gegen die Strafaktion der Unions-Fraktionsspitze.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/offener-brief-an-kauder-empoerung-ueber-strafaktion-gegen-cdu-eurokritiker/9376438.html
Tanz auf dem Vulkan: Banken-Crash ante portas? Fast gewinnt man den Eindruck, wir lebten wieder in der besten aller Welten. Optimismus allenthalben. Doch in den Banken braut sich etwas zusammen: Europas Finanzinstitute brauchen noch viele Milliarden Euro, um zu überleben. Und in China trauen sich die Banker untereinander schon nicht mehr über den Weg. Offiziell redet keiner davon, aber alle fürchten ihn ? den Banken-Crash 2.0.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-brueckner/tanz-auf-dem-vulkan-banken-crash-ante-portas-.html
Wir wünschen Ihnen eine gute Woche!!
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