Informationen und Presseschau der Woche

24.12.2012

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
„Der Staat versagt, der Steuerzahler haftet“. „Der Patient im Wachkoma soll am Leben erhalten werden, koste es den Steuerzahler was es wolle“, so lassen sich auch in der vergangenen Woche die wenig erfreulichen Nachrichten zusammenfassen.
Dennoch wünschen wir Ihnen und Ihren Familien besinnliche Feiertage. Kommen Sie gut ins Neue Jahr.
Mit freundlichen Grüßen
Katrin Arendt für die Friedrichshagener Bürgerinitiative

BÜRGER INFORMIEREN BÜRGER

Verlogene Linke: Christoffers in den PNN zum Volksbegehren: „ein Eingriff in ein obergerichtlich bestätigtes Planfestellungsverfahren eben nicht möglich ist. Der rechtliche Rahmen von 2012 ist nicht mehr der von 2009 und auch die Standortentscheidung ist jetzt nicht mehr umkehrbar.“

Dazu Mitstreiter der FBI: „Der werte Herr Minister hat aber kein ausgeprägtes Gedächtnis, wenn er behauptet, der PFB sei nicht mehr änderbar. Wenn es der Politik dienlich ist, wird alles und jedes geändert.Nur zur Erinnerung:
Nach dem Schallschutzurteil des OVG im Juni („systematische Verfehlung der Schallschutzziele des PFB“) haben die Offiziellen in Brandenburg im Dienste der Flughafengesellschaft ernsthaft geprüft, ob man nicht den Schallschutzteil im Planfeststellungsbeschluss neu formuliert, um die Auflagen aufweichen zu können (die unselige Episode des sog. „Klarstellungsantrages“ der Flughafengesellschaft).
Erst danach ist man auf den – im PFB gar nicht formulierten – politisch verwerflichen Trick mit der DIN-Abrundung von 0,49 auf 0 gekommen (der Ansatz an und für sich demaskiert bereits die wahren Absichten der Lügenbarone der Lüfte, denn jeder einzelne Überflug ist immer ein ganzzahliges Ereignis von 1; da fliegen keine halben Maschinen, die dann abgerundet verschwinden).
Jeder Bürger sollte sich von diesem Wirtschaftminister unbedingt mal 0,49 Euro leihen und dann mit Verweis auf die DIN den entsprechenden brandenburgischen Rundungsbetrag zurückzahlen …“
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/708339/

BER Betrug Übersicht über geplante Eröffnungstermine und Kosten
http://www.bertrug.de/Schnelleinstieg#Geplante_.C3.96ffnungstermine

Wussten Sie, dass allein der Standort die Ursache für die Milliardenpleite am Flughafen BER ist?
http://www.bertrug.de/Schnelleinstieg

Na klar, das Fass ohne Boden kriegt wieder Geld genehmigt: Aber reichen wird es nicht lange! Dann “bE(U)tteln” sie wieder!
Unsere hoffnungslosen BER-Bruchpiloten sind zwar im Blindflug, aber die EU genehmigt ihnen wieder mal einen kräftigen Schluck aus der Steuerzahlerpulle. Wer an etwas anderes geglaubt hat wird selig!
http://www.frank-welskop.de/allgemein/na-klar-das-fass-ohne-boden-kriegt-wieder-geld-genehmigt-aber-reichen-wird-es-nicht-lange-dann-beutteln-sie-wieder/

Wohin nun der BER rutscht kann man nur ahnen……Denn es kommt immer noch schlimmer als man denkt! Aber ich habe da schon eine sehr deutliche Ahnung….. Auf meinem Blog wird nur die BER-Pleite und der EURO-Crahs mit fatalen Folgen für die Gesellschaft vorhergesagt. Es gibt kein Zurück mehr aus der finalen Phase der EURO-Agonie: Nur der Crash-Zeitpunkt ist unbekannt. Interessant ist für mich hin und wieder die Parallelität vom BBI- und EURO-Projekt. Denn die Eliten wußten schon damals sehr genau, dass die Planung und der Bau des BBI am Standort Schönefeld sehr kompliziert und zeitaufwendig ist und Fraport dann keine Konkurrenz zu aus Berlin fürchten braucht.
http://www.frank-welskop.de/allgemein/frohe-weihnachten-und-einen-guten-rutsch-ins-neue-jahr-der-letzte-blogtext/

Präsentation über Nachtflüge auf Fraport. Darin wird die auf DFLD-Daten basierende BIS-Datenbank erläutert und einige Möglichkeiten zur Auswertung der Flugdaten, die die BI Sachsenhausen zu den Akteneinsichten der Ausnahmegenehmigungen beim Hessischen Wirtschaftsministerium genutzt haben. Präsentation in Bild und Ton:
www.intertape.de/Fluglaerm/nf02.mp4
Das in dieser Präsentation angesprochene Argumentebuch der BIS finden Sie unter folgendem Link: www.intertape.de/Fluglaerm/index2.html

POLITIK

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Kapitalzuführung für Fertigstellung des Flughafens Berlin Brandenburg

Es wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Fazit: Kommission genehmigt Kapitalzuführung, weil die Schallschutzkosten nicht vorhersehbar waren und das von den Bürgern angerufene Gericht völlig unerwartet die Einhaltung des geltenden Rechts (Planfeststellungsbeschluss von 2004) verlangt!

Aus der Pressemitteilung der EU:
Die Europäische Kommission ist nach entsprechender Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass die von den öffentlichen Gesellschaftern des neuen Flughafens Berlin Brandenburg geplante Kapitalzuführung in Höhe von 1,2 Mrd. EUR, mit der die Fertigstellung des Flughafenbaus gewährleistet werden soll, mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Da die Kapitalzuführung zu Bedingungen erfolgt, die für einen unter normalen Marktbedingungen handelnden privaten Kapitalgeber akzeptabel wären, beinhaltet sie keine staatlichen Beihilfen im Sinne der einschlägigen EU-Vorschriften.

Am 28. November 2012 meldeten die Bundesrepublik Deutschland und die Länder Berlin und Brandenburg aus Gründen der Rechtssicherheit eine finanzielle Maßnahme an, mit der die Fertigstellung des Baus und die Inbetriebnahme des neuen Berliner Flughafens gewährleistet werden sollen. Aufgrund eines unerwarteten Urteils eines deutschen Gerichts, dem zufolge der Flughafen den Schallschutz für die Anwohner erheblich verbessern muss, sowie aufgrund unvorhergesehener Planungs- und Bauprobleme, insbesondere in Bezug auf die Brandschutzanlage im zentralen Terminal, kommen auf den Betreiber des Flughafens Berlin Brandenburg GmbH (FBB) Zusatzkosten in Höhe von 1,2 Mrd. EUR zu. Da die FBB diese Kosten nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann, planen die öffentlichen Gesellschafter, das Kapital der Gesellschaft in derselben Höhe aufzustocken.

Da die FBB bereits im Jahr 2009 staatliche Beihilfen für den Bau des Flughafens Berlin Brandenburg erhalten hatte (Beihilfesache SA.28141), musste die Kommission zunächst feststellen, ob die neue Maßnahme zusammen mit den bereits genehmigten Beihilfen zu prüfen war oder getrennt von diesen behandelt werden konnte. Die Kommission gelangte zu dem Ergebnis, dass die neue Maßnahme von den vorherigen Beihilfemaßnahmen getrennt werden kann, da die Kapitalzuführung erst eine erhebliche Zeit nach der ersten Maßnahme erforderlich geworden ist und Kosten zum Gegenstand hat, die nicht vorhersehbar waren, als der Investitionsplan für den Flughafen erstellt wurde und als die Kommission ihre Entscheidung im Jahr 2009 erließ.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-12-1410_de.htm

Gemeinsamer Beschluss zum Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot
Der Landesvorstand der CDU Brandenburg und die CDU-Landtagsfraktion haben zum Umgang mit dem erfolgreichen Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot am Flughafen Willy Brandt einen gemeinsamen Beschluss gefasst.
http://www.brandenburg-cdu.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=289

In der Parteibasis der LINKEN im südöstlichen Berliner Umland gibt es großen Unmut über den Umgang der rot-roten Landesregierung mit dem erfolgreichen Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER in Schönefeld. Ihre Kritik formulieren mehrere LINKEN-Ortsverbände in einem offenen Brief an ihre Landesspitze.
(PM_Offener-Brief-zum-Volksbegehren_Nachtflugverbot und OffenerBrief_NachtflugverbotBER)

BUCHTIPP

Vom Fliegen und Landen: Ein Buch über die Fliegerei im Osten, die Interflug und ihr seltsames Ende
Autor: Klaus Breiler, in Müggelheim ansässiger ehemaliger Interflug Pilot. Sehr lesenswertes Buch!
Ein durchaus komplexes Buch, das diesmal nicht im fröhlichen Hosianna auf die Fliegerei verharrt, sondern politische und wirtschaftliche Entscheidungen und Rahmenbedingungen mitbeleuchtet.
http://www.l-iz.de/Bildung/B%C3%BCcher/2012/06/Vom-Fliegen-und-Landen-die-Interflug-und-ihr-seltsames-Ende-42348.html

BBB TV
Weihnachtssingen auf dem Friedrichshagener Marktplatz, 77. Montagsdemo
Zu sehen bei BBB TV und bei YouTube: http://youtu.be/C5_RjoCRnTI
Julia Axen, Andrea Timm, Liese Reznicek, Peter Waschinsky sangen mit über 1000 Teilnehmern auf dem Marktplatz von Friedrichshagen bekannte Weihnachtslieder. Vom Turm der Kirche spielte das Turmbläserquartett.

PRESSESCHAU

Verluste des BER in Höhe von 100….200 Mio. Euro/pro Jahr.. Wenn das die EU sanktioniert (wie inzwischen passiert), ist ungebremstes Wachstum nach unten möglich…
„Der Flughafen BER wird immer Verlust machen“
Bereits 2009 warnte Flughafen-Kritiker Frank Welskop in seinem Buch vor dem BER-Projekt. Die neuen Probleme bestätigen seine Zweifeln.
dass die jährlichen Verluste zwischen 100 und 200 Millionen Euro pro Jahr liegen werden. Ganz unabhängig vom Schuldendienst, der kommt noch oben drauf. Da habe ich für die seinerzeit aufgenommenen Kredite, deren Summe sich inzwischen weiter erhöht hat, Finanzierungskosten in Höhe von 226 Millionen ausgerechnet: pro Jahr!
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article112044240/Der-Flughafen-BER-wird-immer-Verlust-machen.html

„Nicht sogenannte Wutbürger, sondern versagende Eliten erweisen sich als Problem für die Entwicklung des Landes.“
Problematisches Vorbild
Vor zwei Jahren warf die Kanzlerin den Wutbürgern vor, sie blockierten die Entwicklung des Technologiestandorts Deutschland. Doch die wirkliche Gefahr geht von versagenden Eliten aus.
http://www.fr-online.de/meinung/leitartikel-problematisches-vorbild,1472602,21118520.html

VDI NAchrichten (Verein deutscher Ingenieuere)
Berliner BER im winterlichen Dornröschenschlaf
Luftfahrt: Monatelang ruhten die Arbeiten am unvollendeten Flughafen Berlin-Brandenburg (BER). Nach der geplatzten Eröffnung am 3. Juni sollte er im Frühherbst, dann im Frühjahr und schließlich am 27. Oktober 2013 in Betrieb gehen. Auch der neue Termin wackelt, weil der Brandschutz weiter Probleme macht. Derweil haben 1,2 Mrd. € Steuergelder die Flughafengesellschaft nur knapp vor der Insolvenz gerettet. Ob der Nachschlag reicht, ist ungewiss.
http://www.vdi-nachrichten.com/artikel/Berliner-BER-im-winterlichen-Dornroeschenschlaf/61894/1

Wowereits Fiasko
Als das Flughafenprojekt der Hauptstadt erstmals ins Trudeln geriet, versprach Berlins Regierender Bürgermeister volle Transparenz. Jetzt vertuscht er, wo er nur kann. Als Landeschef ist er damit nicht länger tragbar

Der Staat versagt, der Steuerzahler haftet.
Der Airport mit dem internationalen Code BER und dem Beinamen Willy Brandt entpuppt sich zunehmend als grandiose Fehlplanung. Darin besteht das eigentliche Drama.
Dem Chaos beim Bau des Flughafens wird alsbald ein Chaos beim Betrieb des Flughafens folgen.
Ist in der Wirtschaft erst einmal ein Problem identifiziert, wird nach pragmatischen Lösungen gesucht. Das ist allein deshalb nötig, um im Wettbewerb bestehen zu können. In der Politik gilt in aller Regel eine andere Logik: Die Lage wird schöngeredet.
Geradezu trotzig behauptet er [Wowereit], das Projekt sei ein Erfolgsgarant für die gesamte Region. Das Gegenteil ist der Fall. Berlin ist nach wie vor ein ökonomisch rückständiger Teil Deutschlands.

http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article112138325/Wowereits-Fiasko.html

Nichts geht am BER
Rolltreppen zu kurz, Wasser in der Lüftung „Nur geringfügige Aktivitäten“
Der Bericht listet zudem neue Planungspannen und schlimme Baumängel auf, die jetzt von der Flughafengeschäftsleitung dringend abgestellt werden sollen:
► Am Flughafen-Bahnhof läuft je nach Windrichtung Regenwasser von der westlichen Terminalfassade direkt in die Öffnungen des Lüftungssystems.
► Das Brandschutzkonzept des Bahnhofs hat keine Verbindung zur Brandmelder-Anlage des Flughafens.
► Bei den Wandverkleidungen von Aufzügen wurden keine brandsicheren Dübel eingebaut. Sie müssen eventuell ausgewechselt werden.
► Die Rolltreppen zwischen Bahnhof und Plaza-Gebäude sind offenbar zu kurz. Es fehlen einige Stufen.
Laut Protokoll gebe es am Flughafen Bereiche „von mehreren Tausend Quadratmetern, die sich im Rohbauzustand befinden“.
http://www.bild.de/news/inland/flughafen-berlin-brandenburg-international/nur-geringfuegige-aktivitaeten-27780176.bild.html

Im Hauptstadtflughafen sind Rolltreppen zu kurz
Ein internes Protokoll des Verkehrsministeriums offenbart, dass sich am BER „nur geringfügige Aktivitäten wahrnehmen lassen“. In dem Bericht sind neue Planungspannen und Baumängel aufgelistet.
http://www.welt.de/wirtschaft/article112201971/Im-Hauptstadtflughafen-sind-Rolltreppen-zu-kurz.html
http://www.radioberlin.de/nachrichten/index.shownews.!content!rbb!rbb!themen!flughafen-ber!flughafen_ber!countdown!kein_baufortschritt.html

Nicht genug Geld für besten Schallschutz
Trotz neuer Beihilfen von 1,2 Mrd. Euro
Wie Berlins Regierender Bürgermeister, Klasu Wowereit (SPD) am Mittwoch verkündete, hat die EU-Kommission ein Beihilfepaket für den zukünftigen Hauptstadtflughafen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro genehmigt. Soweit so gut: Allerdings wird diese Summe wohl nicht reichen, um einen bestmöglichen Schallschutz zu gewährleisten.
http://www.bild.de/news/inland/flughafen-berlin-brandenburg-international/ber-flughafen-finanzielle-mittel-reichen-27633806.bild.html

Mieter am BER müssen Technik wieder ausbauen
Bei rund 100 Geschäftsleuten wurden am neuen Großflughafen Kabel falsch verlegt. Die Kosten für den Umbau muss der Steuerzahler begleichen.
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article112195800/Mieter-am-BER-muessen-Technik-wieder-ausbauen.html

Großflughafen zu klein geplant
Der Steuerzahler kommt für die Pannen am neuen Berliner Flughafen auf: 1,2 Milliarden Euro müssen nachgeschossen werden. Die EU hat die Kapitalspritze nun genehmigt. Aber eine Eröffnung im Oktober 2013 will selbst Klaus Wowereit nicht mehr garantieren.
Schon unmittelbar nach der geplanten Eröffnung am 27. Oktober 2013 muss der Flughafen erweitert werden. Das leugnet auch Aufsichtsratschef Klaus Wowereit nicht mehr. Wie der Ausbau bei ohnehin schwierigen Startbedingungen finanziert wird, ist unklar.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/berliner-flughafen-ber-grossflughafen-zu-klein-geplant-1.1555279

Nie fühlt man sich informiert
Als ob die Probleme rund um den BER nicht schon ärgerlich genug wären: Die Kommunikation zum Flughafen-Neubau toppt die zahlreichen Affären und Skandale. Ja, sie ist geradezu desaströs.
http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/stadtbild-nie-fuehlt-man-sich-informiert,11546166,21136050.html

Beobachten Sie eigentlich auch das Verschwinden bestimmter Wörtern?
Ja, zum Beispiel werden Verantwortliche heute oft als „Entscheidungsträger“ bezeichnet, damit verschwindet gleichzeitig das Konzept der Verantwortung.
Linguistik-Professor über Politsprech
„Strategie, um Nebel zu erzeugen“
Linguistik-Professor Martin Haase seziert, was hinter Politsprech steckt. Gespräch über „potenzielle Gefährder“, Merkels „wir“ und das „Guttenberg-Passiv“.
http://www.taz.de/!107529/
http://neusprech.org/

Das Schatten-Management der Politik
Lobbyismus Die Aufregung über den Apotheken-Spion im Gesundheitsministerium geht in die falsche Richtung.In Wahrheit untergraben Lobbyisten die Legitimation der gesamten Politik
http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/das-schatten-management-der-politik

„Ein Haus ist kein Presslufttank“
Da es sich bei den Geräten, die der Flughafen einbauen lässt, um reine Zuluftgeräte handle, drohe Schimmelpilz. „Ein Gebäude ist ja kein Presslufttank. Die angesaugte Luft muss irgendwo wieder raus“, erklärte Sellnau. „Da durch das Gerät kein Luftaustausch stattfindet, kann sich Feuchtigkeit in den Wänden absetzen, die Wärmedämmung wird verschlechtert, die Energiekosten steigen.“
Vortrag über Schallschutzlüfter / Wo Zuluft angesaugt wird, muss auch für Abluft gesorgt werden
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12441572/61939/Vortrag-ueber-Schallschutzluefter-Wo-Zuluft-angesaugt-wird-muss.html

Kritik an Christoffers wegen Ansiedlung von Rüstungsfirma
Potsdam – Die Ansiedlung eines Rüstungsunternehmens in der Hauptstadtregion bringt die Linke Brandenburg in die Bredouille. Weil sich Landeswirtschaftsminister Ralf Christoffers für den Umzug der AC&S GmbH vom Bodensee ins Luftfahrtzentrum Wildau bei Berlin eingesetzt hat, zieht der Linke-Politiker Kritik auf sich. Teile der Opposition und Friedensaktivisten äußerten sich am Dienstag empört – zumal die Linke im Bundestag für ein Verbot von Rüstungsexporten eintritt. Zu den aktuellen Projekten des Unternehmens gehört der Kampfhubschrauber „Tiger“, der Militärtransporter A400M sowie „Eurofighter Waffensysteme“. Fördermittel des Landes wurden nicht gezahlt, wie aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hervorgeht. Die Landesregierung habe die Ansiedlung „durch Bereitstellung der Räumlichkeiten am Standort in Wildau“ unterstützt. Die Firma AC&S habe angegeben, Betankungssysteme für die zivile Luftfahrt zu entwickeln. „Die Liste der technologischen Projekte dieses Unternehmens liest sich wie das Who is Who der deutschen Rüstungsexportmeister“, rügten die Grünen nun. dpa
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/707766/

Schockberichte der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung Nur 30 Meter fehlten zur Flugzeug-Katastrophe über Hessen!
Und über Kreta ging einer Air-Berlin-Boeing in der Luft der Sprit aus!
http://www.bild.de/news/inland/news-inland/schock-berichte-bundesamt-fuer-flugunfall-untersuchung-27696774.bild.html

Air Berlin muss Spritmangel und Notlage erklären
Die Airline weist die Beschuldigungen zurück
http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article112058055/Air-Berlin-muss-Spritmangel-und-Notlage-erklaeren.html

Air Berlin Hungerlohn im Cockpit
Traumberuf Pilot? Das war einmal. Auf Air-Berlin-Flügen werden Cockpitbesatzungen immer häufiger zu extrem niedrigen Gehältern beschäftigt. Manchen Co-Piloten bleibt wenig mehr als das Existenzminimum.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/dumpingloehne-im-cockpit-von-air-berlin-a-874150.html

Triebwerksbrand? 249 Passagiere an Bord Air Berlin: Notlandung auf Trauminsel Phuket
http://www.bild.de/news/ausland/air-berlin/airberlin-phuket-27752932.bild.html

Eine Notlandung und viele Fragen
Zwar verlief auch der jüngste Zwischenfall bei Air Berlin glimpflich. Dennoch leidet das Image.
„Jetzt ist eine Grenze erreicht“, sagt Aktienanalyst Jürgen Pieper vom Bankhaus Metzler. Noch sei man geneigt zu sagen, Air Berlin befinde sich auf dem richtigen Weg – etwa mit dem in dieser Woche vollzogenen Verkauf des Vielfliegerprogramms Topbonus. „Kommt es in nächster Zeit zu einem dritten Zwischenfall, wird man dies – zu Recht oder Unrecht – auf die laufenden Sparprogramme zurückführen.“ Das wäre ein Problem. Die Aktie war am Freitag eine der größten Verliererinnen im S-Dax: Ihr Wert fiel um drei Prozent auf 1,58 Euro.
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/eine-notlandung-und-viele-fragen/7556168.html

Air Berlin in der Krise Mehdorns Wut-Rede
Er wettert gegen die Politik – und rechnet mit der EU ab: „Der Zypriote hält nur die Hungerkralle auf“
http://www.bild.de/geld/wirtschaft/air-berlin/chef-mehdorn-wettert-gegen-politik-27192370.bild.html

Etihad liebäugelt mit Air Berlins Vielfliegerprogramm
Air Berlin spart – und will sich offenbar vom hauseigenen Vielfliegerprogramm „TopBonus“ trennen. Ein Käufer stünde mit der Airline Etihad bereit. Experten warnen bereits jetzt vor dem Verkauf.
http://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/0,2828,871150,00.html

Noch ein Weihnachtsgeschenk vom Golf
Der Großaktionär Etihad sichert Air Berlin das Überleben für mindestens ein weiteres Jahr – diesmal durch die Übernahme des Vielfliegerprogramms. Nun muss die Sanierung gelingen, denn jetzt hat Deutschlands zweitgrößte Linie praktisch das letzte Tafelsilber losgeschlagen.
http://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/air-berlin-noch-ein-weihnachtsgeschenk-vom-golf-seite-all/7537140-all.html

Hartmut Mehdorn Air-Berlin-Chef zetert über Flughafen-Desaster
„Katastrophe“, „Blamage“, „null Verständnis“: Air-Berlin-Chef Mehdorn hat die Betreiber des neuen Hauptstadtflughafens erneut scharf kritisiert. Der verzögerte Start koste sein Unternehmen einen hohen zweistelligen Millionenbetrag. Er fordert Schadensersatz.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/air-berlin-mehdorn-schimpft-ueber-desaster-beim-hauptstadtflughafen-a-873665.html

Ramsauers Glaubwürdigkeit / Zürich: Fluglaerm-Geheimpapier
Fluglärm: Geheimpapier entlastet Südbaden
Die Diskussion um den umstrittenen Staatsvertrag in Deutschland steht offenbar vor einer Wende. Bislang geheim gehaltene Protokolle in der Schweiz zeigen, dass das Nord- und Ost-Konzept deutlich unsicherer ist als das Südkonzept.
http://www.suedkurier.de/fluglaerm./Fluglaerm-Geheimpapier-entlastet-Suedbaden;art417921,5809754

Osteuropa droht ein Airline-Sterben
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/krisenstimmung-hilfe-ist-nicht-in-sicht/7531644-2.html

Billigflieger: Falsche Gewichtsangabe – Ryanair umgeht Millionenabgabe
Der irische Billigflieger Ryanair soll das Startgewicht seiner Flugzeuge regelmäßig zu gering angegeben haben. Dadurch hat das Unternehmen Berichten zufolge bis zu 50 Millionen Euro an Gebühren gespart. Die Deutsche Flugsicherung prüft den Fall.
http://www.spiegel.de/reise/aktuell/ryanair-soll-sich-millionen-euro-an-gebuehren-erschummelt-haben-a-873756.html

CDU fordert strengeres Verbot von Nachtflügen
Kehrtwende beim Lärmschutz setzt die rot-rote Landesregierung unter Druck
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12441768/62249/Kehrtwende-beim-Laermschutz-setzt-die-rot-rote-Landesregierung.html

Kritik an Plänen der Brandenburger CDU zu längerem Nachtflugverbot
Die Vorschläge der Brandenburger CDU zur Ausweitung des Nachtflugverbots am künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld stoßen auf Kritik.
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/707256/

Parteien buhlen um Lärmgegner
Auch Linke kündigt Gespräche mit Initiatoren des Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot an
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12442295/62249/Auch-Linke-kuendigt-Gespraeche-mit-Initiatoren-des-Volksbegehrens.html

Warum Rainer Schwarz Flughafenchef bleibt
Auch der vierte Eröffnungstermin für den BER wackelt. Trotzdem halten Berlin und Brandenburg eisern an Flughafenchef Rainer Schwarz fest.
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article112053469/Warum-Rainer-Schwarz-Flughafenchef-bleibt.html

Aus hartem Holz
Die Affären um den skandalgeplagten neuen Berliner Großflughafen nehmen kein Ende. Das geht auch am Flughafenchef Rainer Schwarz nicht spurlos vorüber. Doch trotz anhaltender Kritik an seiner Arbeit hält er sich wacker im Amt.
„Angeblich haben Herr Schwarz und der damalige Technik-Chef Körtgen Herrn Wowereit im März 2012 mitgeteilt, dass sich der Eröffnungstermin 3. Juni nicht halten ließe. Der Regierende soll die beiden ’rausgeworfen haben“, hieß es
http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/ber-flughafenchef-rainer-schwarz-aus-hartem-holz,11546166,21135378.html

Eine erneute Verschiebung des BER-Starts bis 2015 droht.
Sind die BER-Macher Piloten im Blindflug?
http://www.bz-berlin.de/service/flughafen-berlin-brandenburg/sind-die-ber-macher-piloten-im-blindflug-article1603127.html

Krisensitzung der BER-Eigner
Der Brandschutz am Terminal des neuen Berliner Großflughafens ist weiter nicht funktionsfähig, die Software macht offenbar die größten Probleme. Noch vor Weihnachten soll sich entscheiden, ob der geplante Eröffnungstermin im Oktober 2013 eingehalten werden kann.
http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/brandschutzanlage-krisensitzung-der-ber-eigner,11546166,21136052.html

„Es liegt was in der Luft“
Das Pannenprojekt BER hält die Region weiterhin in Atem. Ungewiss ist nicht nur, ob der neu anvisierte Eröffnungstermin gehalten werden kann. Vor allem Brandschutz- und Entrauchungsanlagen sorgen noch immer für Ärger.
http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/ber-skandal–es-liegt-was-in-der-luft-,11546166,21135374.html

Und wieder mal ein Krisentreffen zum Pannen-BER
Über Wochen hatten die Landesregierungen Berlins und Brandenburgs zurückgewiesen, dass die Eröffnung des Flughafens womöglich noch einmal verschoben werden muss. Am Dienstag könnte es beim Krisentreffen auf der Baustelle eine Wende geben.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/haelt-der-eroeffnungstermin-und-wieder-mal-einkrisentreffen-zum-pannen-ber/7534044.html#kommentare

BER-Brandschützer kommen zu Krisentreffen zusammen
Firmen und Bund beraten am Dienstag über Brandschutz-Mängel. Landrat Loge versichert unterdessen, dass ein BER-Eröffnungstermin bald steht.
http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article112090786/BER-Brandschuetzer-kommen-zu-Krisentreffen-zusammen.html

Zweifel am Eröffnungstermin
Bundesverkehrsminister entzieht BER-Flughafenchef Rainer Schwarz das Vertrauen
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12441804/62249/Bundesverkehrsminister-entzieht-BER-Flughafenchef-Rainer-Schwarz-das-Vertrauen.html

Bund übernimmt keine ZusatzkostenRamsauer zu Stuttgart 21: „Es gibt kein Zurück mehr“
Trotz Mehrkosten in Milliardenhöhe soll laut Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer Stuttgarts neuer Bahnhof gebaut werden. An den Zusatzkosten beteiligen werde sich der Bund dennoch nicht.
http://www.focus.de/politik/deutschland/bund-beteiligt-sich-nicht-an-zusatzkosten-ramsauer-zu-stuttgart-21-es-gibt-kein-zurueck-mehr_aid_883184.html

Hamburger Elbphilharmonie Plädoyer für eine Ruine
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/der-bau-der-hamburger-elbphilharmonie-sollte-endgueltig-gestoppt-werden-a-873232.html

Betrug beim Emissionshandel
Deutsche Bank wurde schon 2009 gewarnt
Der Skandal um den Emissionshandel bei der Deutschen Bank weitet sich immer weiter aus: Die britische Steuerbehörde hat Deutschlands größtes Geldhaus offenbar schon vor drei Jahren vor kriminellen Machenschaften beim Handel mit Verschmutzungsrechten gewarnt.
http://www.manager-magazin.de/unternehmen/banken/0,2828,873285,00.html

Merkel kündigt Ende des Wohlfahrts-Staats an
Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt nicht, dass die europäischen Wohlstands-Staaten auf Dauer zu finanzieren seien. Alle müssten aufhören, mehr auszugeben als sie einnehmen. Sonst gehe die globale Wettbewerbsfähigkeit verloren – wie man es in der DDR erlebt habe.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/12/17/merkel-kuendigt-ende-des-wohlfahrts-staats-an/

EU bereitet Zerschlagung der Deutschen Bahn vor
Verkehrskommissar Siim Kallas hilft dem Wettbewerb auf die Sprünge: Schienennetz und Betrieb in einer Hand soll es nicht mehr geben. Für die Deutsche Bahn bergen seine Pläne große Gefahren.
http://www.welt.de/wirtschaft/article112055346/EU-bereitet-Zerschlagung-der-Deutschen-Bahn-vor.html

Deutsche Bank provozierte Ermittler
Es war eine „Untersuchung mit Ansage“. Nach SZ-Informationen verweigerte die Deutsche Bank in der Steueraffäre die Herausgabe von Dokumenten an die Staatsanwaltschaft. Die Strafverfolger drohten, sich die Unterlagen zu holen, doch die Bank blieb stur. Am Ende kam die Razzia.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/vorenthaltung-von-akten-deutsche-bank-provozierte-ermittler-1.1555485

Think Tank: „Im EU-Parlament herrscht eine grauenhafte Art des Einheitsdenkens“
Das EU-Parlament hat die Budget-Erhöhung für die Kommission in Brüssel abgenickt, obwohl diese nur deshalb mehr Geld braucht, weil sie mit dem Geld nicht umgehen kann. Pieter Cleppe von Open Europe will das Europäische Parlament zwar nicht mit der DDR-Volkskammer vergleichen, wundert sich jedoch über die gespenstische Gleichschaltung der Parteien.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/12/19/think-tank-im-eu-parlament-herrscht-eine-grauenhafte-art-des-einheitsdenkens/

EU winkt weitere Steuergelder durch
Die EU prüft bei staatlichen Zuwendungen, ob die Beihilfen zu einer Wettbewerbsverzerrung führen. Sie kam nach Angaben der Flughafengesellschaft zu dem Ergebnis, dass in einer vergleichbaren Situation auch ein Privatinvestor der Flughafengesellschaft das zusätzlich nötige Geld gegeben hätte, da die neue Anlage mittel- und langfristig eine rentable Kapitalanlage sei. Die EU-Kommission habe die Entscheidung „mit der gesunden finanziellen Basis“ der Flughafengesellschaft begründet.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-den-airportchef-der-flughafen-ber-wird-wahlkampftauglich/7544434.html

Platzeck: «Ich rechne damit, dass wir in schwierige Jahre kommen.» Dazu kommen die Probleme mit dem künftigen Hauptstadtflughafen BER, dessen Eröffnung schon mehrfach verschoben werden musste.
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-desaster-truebt-regierungsbilanz-in-brandenburg,10809148,21152740,view,asTicker.html

Aber Berliner Senat will wichtige Kaltluftschneisen zerstören (rund um den Müggelsee durch den BER und Bebauung des Tempelhofer Feldes)
Die Menschen in Europa würden im Durchschnitt zehn …
…Monate länger leben, wenn sie nicht so viel Feinstaub einatmen müssten.
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/feinstaubbelastung-die-berliner-luft-ist-besser-geworden,10809148,21168042.html

Geld, Dezibel und Propeller
Diskussionsrunde zum Flugplatz in Schönhagen / Zuschüsse des Kreises im Blickpunkt
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12442155/61939/Diskussionsrunde-zum-Flugplatz-in-Schoenhagen-Zuschuesse-des-Kreises.html

Stille Nacht?
Das schönste Geschenk erhalten die Berliner im Südosten der Stadt auch in diesem Jahr von ihrem regierenden Aufsichtsratsvorsitzenden – ein weiteres Jahr der Stille am modernsten Großflughafen der Welt. Den Preis dafür zahlen freilich unsere Mitbürger am anderen Ende der Stadt, die den Fluglärm in Tegel bis auf Weiteres bis weit nach Mitternacht ertragen müssen. Der Wunderheiler Amman konnte bis heute keine genaue Diagnose stellen, wie stark die inneren Verletzungen des Willy-Brandt-Flughafens tatsächlich sind. Klar scheint nur Eines, der Patient im Wachkoma soll am Leben erhalten werden, koste es den Steuerzahler, was es wolle.
http://www.maulbeerblatt.com/2012/12/stille-nacht/

Jahresvorschau 2013: Klaus Wowereit und BER
Satire Auch 2013 wird der Berliner Großflughafen BER mindestens einmal eröffnet.
http://www.freitag.de/autoren/siegstyle/jahresvorschau-2013-klaus-wowereit-und-ber

Staatliche Attacke auf Geldbeutel der Deutschen
Es scheint in Deutschland ein ehernes Naturgesetz zu sein, dass der Staat bei steigenden Einnahmen immer noch mehr ausgeben muss. Die Verbraucher müssen sich darauf einstellen, dass alles teurer wird.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article112199297/Staatliche-Attacke-auf-Geldbeutel-der-Deutschen.html

»Das Ende ist nahe«: Es geht aber nicht um die Maya-Prophezeiung, sondern um den amerikanischen Imperialismus
Der von den USA unterstützte Konflikt in Syrien wird in diesem vom Unglück geplagten Land noch viele weitere Menschenleben kosten und noch mehr Zerstörung herbeiführen. Die USA sind dazu entschlossen. Denn wären sie sonst mit der Verwirklichung ihrer Pläne zur Beherrschung der Welt so weit gekommen, wenn sie nicht auf die Morde und die Brutalität setzen könnten, die durch ethnische und religiöse Konflikte entfesselt werden? Das gleiche Vorgehen hat bereits Tausende im Irak, Libyen und Afghanistan das Leben gekostet. Diese Strategie wird weiterhin angewandt, und die Morde gehen ebenfalls weiter.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/colin-todhunter/-das-ende-ist-nahe-es-geht-aber-nicht-um-die-maya-prophezeiung-sondern-um-den-amerikanischen-impe.html

Jürgen Fizschen
Chef einer finanziellen Vereinigung
http://www.rationalgalerie.de/archiv/index_3_99.html