Anhö­rung unse­rer Volks­in­itia­ti­ve „Nacht­flug­ver­bot“ am 12.03., 14:00 Uhr im Ver­kehrs­aus­schuss – die Aus­schuss­sit­zun­gen sind öffentlich

Publi­kum ist erlaubt und natür­lich von unse­rer Sei­te aus­drück­lich erwünscht.

Der Vor­sit­zen­de des Aus­schus­ses für Bau­en, Woh­nen und Ver­kehr, Abg. Otto, teilt mit:

http://www.parlament-berlin.de/de/Meldungen/Der-Vorsitzende-des-Ausschusses-fuer-Bauen-Wohnen-und-Verkehr-Abg.-Otto-teilt-mit?open&ref=9ATKWU109DEVS

Der Aus­schuss für Bau­en, Woh­nen und Ver­kehr wird in sei­ner 40. Sit­zung am 12. März 2014 ab 14.00 Uhr die in § 9 Abstim­mungs­ge­setz vor­ge­se­he­ne Anhö­rung der Ver­trau­ens­per­so­nen der Volks­in­itia­ti­ve „Nacht­flug­ver­bot“ durch­füh­ren. Auf­grund des erwar­te­ten gro­ßen Inter­es­ses sei­tens der Öffent­lich­keit wird die Bera­tung  live in den Raum 376 des Abge­ord­ne­ten­hau­ses per Video übertragen.Die Volks­in­itia­ti­ve, die ins­ge­samt 23.666 gül­ti­ge Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten erhal­ten hat, ist nach Prü­fung der gesetz­li­chen Vor­aus­set­zun­gen von Par­la­ments­prä­si­dent Ralf Wie­land am 7. Janu­ar  2014 für zuläs­sig erklärt wor­den.  Das  Abge­ord­ne­ten­haus muss inner­halb von vier Mona­ten hier­über bera­ten. Die von der Volks­in­itia­ti­ve benann­ten Ver­trau­ens­per­so­nen haben ein Recht auf Anhö­rung in dem zustän­di­gen Ausschuss.

Inter­es­sier­te Zuschauer/innen wer­den gebe­ten, ihre Anmel­dung per E-Mail (Besucherdienst@parlament-berlin.de) oder Fax (2325-1063) an den Besu­cher­dienst des Abge­ord­ne­ten­hau­ses zu richten.

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