Von 22.00 bis 06.00 Uhr ist es verboten,
Lärm zu verursachen,
durch den jemand in seiner
Nachtruhe gestört werden kann.
§ 3 Schutz der Nachtruhe
LImSchGesetz Berlin
Berlin, 11.4.2014 – Das Paralament hat abgestimmt. Allerdings nicht über den Wortlaut der Volksinitiative. Es gab eine Beschlussempfehlung aus dem Verkehrsausschuss. Das Protokoll aus der Anhörung im Gesundheitsausschuss lag zu diesem Zeitpunkt den Abgeordneten noch nicht vor. Die Oppositionsparteien brachten einen eigenen Antrag ein, der im wesentlichen dem Wortlaut der VI folgte – zusätzlich mit dem Kompromissangebot, zunächst zumindest die planmäßigen Starts in der Zeit von 22-23 Uhr zu verbieten. Dieser wurde abgelehnt (Abgegebene Stimmen: 139, Ja-Stimmen: 59, Nein-Stimmen: 77, Enthaltungen: 3). Die Beschlussempfehlung aus dem Verkehrsausschuss wurde angenommen (Abgegebene Stimmen: 140, Ja-Stimmen: 78, Nein-Stimmen: 62, keine Enthaltungen).
Die Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses lautete:
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Abgeordnetenhaus hat Kenntnis genommen von dem Anliegen der Volksinitiative„Nachtflugverbot“ und setzt sich dafür ein, dass für die vom Fluglärm betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner ein größtmöglicher Lärmschutz gewährleistet wird. Das Abgeordnetenhaus stellt fest, dass nach der Anhörung und Beratung in den zuständigenAusschüssen das Verfahren gemäß Artikel 61 Abs.1 der Verfassung von Berlin zum Abschluss gekommen ist.
Was auch immer in diesem Zusammenhang mit „größmöglichen Lärmschutz“ gemeint ist, konnte uns bislang niemand schlüssig erklären. Der beste und volkswirtschaftlich billigste Lärmschutz ist u.a. ein konsequentes Nachtflugverbot. Das wurde in den Anhörungen eigentlich deutlich.
Wir konstatieren: Die Abgeordneten insbesondere der CDU und SPD stellen die wirtschaftlichen Interessen einiger weniger über die berechtigten Interesen der Anwohnerinnen und Anwohner. Noch ist niemandem klar, wie weitreichend die Belastung durch den stadtnahen Fughafen BER sein wird, wenn er erstmal in Betrieb ist. Niemand solle sich dann über den berechtigten Zorn wundern.
Hier noch die Dokumente von den Anhörungen in den Ausschüssen und der Debatte und Abstimmung im Parlament:
- Wortprotokoll der Anhörung im Verkehrsausschuss* (pdf zum Download):
– Teil 1 das Wortprotokoll bv17-040-wp-web-T1,
– Teil 2+3 die Folien der Vorträge der Vertrauensleute bv17-040-wp-web-T2 | bv17-040-wp-web-T3
- Wortprotokoll der Anhörung im Gesundheitsausschuss (lag zur Abstimmung im Parlament noch nicht vor und wurde erst am 13.5.2014 veröffentlicht):
2014-05-13_Wortprotokoll VI-Anhörung_Gesundheitsausschuss am 31.03.2014-web
- Ausschnitte aus den Reden im Parlament am 10.4.2014 (Link auf die Müggelheimer Website): Redebeiträge Heinemann (SPD), Frederici (CDU), Moritz (Grüne), Schatz (Linke), Prieß (Piraten)
- Protokoll der Parlamentsdebatte (S. 4701-4709): plen17-046-pp
- Zum Nachlesen, wer wie abgestimmt hat:
1. Namentliche Abstimmung über den Antrag der Opposition (Grüne, Linken, Piraten):
plen17-046-bp Anlage 1-namentlAbst-AntragOpp
2. Namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung und damit die Ablehnung der VI:
plen17-046-bp Anlage 2-namentlAbst-Beschlempf
*Anmerkung: Bei der Anhörung im Verkehrsausschuss gab es einen sehr bemerkenswerten Tagesordnungspunkt 2b: die Anhörung der Vertreter des Senats und der FBB. Sie sollten eigentlich zu den Kosten eines konsequenten Nachtflugverbotes Stellung beziehen. Die Aussagen blieben so schwammig, dass selbst die Abgeordneten der Regierungsparteien ihre liebe Not hatten. Der Erstellung eines Wortprotokolls wurde im Nachhinein widersprochen. Für die Nachwelt beherbergen wir einen Mitschnitt.
Zudem hatten wir eine Gegendarstellung einer Aussage von Sts. Böhning an die Abgeordneten übermittelt: 2014-04-01_Gegendarstellung_zu_Aussagen_Staatssekretäre, Vorlage_Verkehrsausschuss
Ungewöhnlich, dass sich der Sts zu einer Reaktion veranlasst sah: 2014-04-11_049 – Anhörungstermin der Volksinitiative Nachtflugverbot Orig – Böhning
Abschließen die Pressemitteilung der FBI nach der Parlamentsabstimmung: 2014-04-11_PM-FBI_VI-Nachtflug Beschluss
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Zwischenzeitlich kam eine neue Studie, das SRU-Gutachten: Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) stellt erhebliche Defizite bei der Planung und Genehmigung von Flughäfen und Flugrouten fest. Anlässlich der heutigen Übergabe des Sondergutachtens „Fluglärm reduzieren – Reformbedarf bei der Planung von Flughäfen und Flugrouten“ an Bundesumweltministerin (UBA) Barbara Hendricks mahnt der SRU stärkere Beteiligungsrechte für die Betroffenen an.
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Berlin, 26.3.2014 – TERMIN: 31.03.2014, 12 Uhr: Auch Anhörung der Volksinitiative Nachtflugverbot im Gesundheitsausschuss
Diese Veranstaltung ist öffentlich und wir hoffen wieder auf viele Zuhörer im Saal. Anmeldungen über nachfolgenden Link oder als Sammelanmeldung über FBI (Bitte Mail an uns).
http://www.parlament-berlin.de/de/Service/Besucherdienst/Platzreservierung-Ausschuesse
Berlin, 20.3.14 – Pressemitteilung der Friedrichshagener Bürgerinititative:
Auch Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigt sich mit Nachtflugverbot
Friedrichshagener Bürgerinitiative: Ethisch handeln, Fraktionszwang aufheben, Volksinitiative Nachtflugverbot zustimmen!
2014-03-20_PM FBI_VI Nachtflugverbot Anhörung Gesundheitsausschuss
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Berlin, 13.3.2014
Allem voran die Fragestellung: Kann man die gesundheits(ökonomischen) Folgen von Nachtfluglärm beziffern? Man kann.
Umfangreiche Studien* für die Standorte Frankfurt und Köln/Bonn belegen dies eindrucksvoll. Im Raum Frankfurt/M. sind das 1,57 Milliarden € für die unmittelbar mit nächtlichem Fluglärm zusammenhängenden Krankheitskosten für den Prognosezeitraum 2012-2021 mit 23.400 Krankheits- und 3400 Todesfällen. Nicht mit einberechnet sind Folgekosten durch Produktionsausfälle. Dies Kosten tauchen in keiner Wirtschaftlichkeitsberechnung von Flughäfen auf. Mittelbar den sozialen Kosten hinzuzurechnen wären auch Subventionen, die dem Flugverkehr durch Verzicht auf eine Besteuerung von Kerosin zugute kommen. Dieser Verzicht machte allein im Jahr 2011 für die gesamte Bundesrepublik 4,8 Milliarden € aus.
Demgegenüber stehen wirtschaftliche Effekte, die noch zu beziffern wären. Die FBB beruft sich auf ein Gutachten aus 2007, dessen Defizite 
bereits im selben Jahr durch ein Gegengutachten aufgezeigt wurden. Eine Analyse* des volkswirtschaftlichen Nutzens von Nachtflugverboten, errechnet am Beispiel Heathrow (ebenso ein stadtnaher Flughafen) , dass dieser bei bis zu 1,04 Milliarden Euro über 10 Jahre liegt, bzw. die Kosten um 300 Prozent übersteigt!
Es stellen sich die Fragen: Was ist ein Menschenleben wert. Wie hoch ist der Preis, den wir bereit sind, zu zahlen? – Für eine Stunde mehr billige Mobilität.
„Es sollte Aufgabe politischer Entscheidungsträger sein, eine Abwägung zwischen sozialen Kosten und wirtschaftlichen Effekten durchzuführen und gegenüber der Bevölkerung zu vertreten.“*
(* Quellen: „Greiser“studien und „Ban on night flights at Heathrow Airport“, s.u. Gutachten)
Die Termine:
12.3.2014, 14 Uhr – Anhörung der Vertrauensleute der Volksinitiative vor dem Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr im Berliner Abgeordnetenhaus https://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/20140312_1930/Nachtfluggegner_abgeordnetenhaus.html
2.4.2014 – Debatte des og.g Ausschusses mit Beschlussfassung der Empfehlung an das Abgeordnetenhaus. (An diesem Tag wird übrigens auch Herr Mehdorn befragt.) Die Ausschusssitzungen sind öffentlich, Anmeldung erforderlich
10.4.2014 – Beschlussfassung im Abgeordnetenhaus
Wortlaut, Antrag und Begründung der Volksinitiative hier…FAKTEN, GUTACHTEN, LINKS UND MEHR
Die Gutachten zum Thema Arbeitsplätze/soziale Kosten und Nachtflugverbot:
- Regionalwirtschaftliche Effekte einer Betriebsgenehmigung mit Kernruhezeit für den Airport BBI, Köln 20.06.2007, Gutachten für die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH, erstellt von der ARGE ifv Köln & KE-Consult Kurte & Esser GbR 2007-06-20-gutachten-regionalwirtschaftliche-effekte-einer-betriebsgenehmigung-mit-kernruhezeit-bbi-web
Auf dieses Gutachten bezieht sich die Flughafengesellschaft oder wahlweise Presse und Senat, wenn es mal wieder in den Zeitungen heißt: ein Nachtflugverbot kostet (wahlweise) 8000 oder 18000 Arbeitsplätze- Gutachterliche Stellungnahme zum Gutachten der ARGE ifv Köln und KE-Consult „Regionalwirtschaftliche Effekte einer Betriebsgenehmigung für den Airport Berlin Brandenburg International BB“ , 26.10.2007, 2007-10-26_FdC_Gutachterliche Stellungnahme zum Gutachten
- Gutachten zum Gutachten aufbereitet: fdc Airport Consulting, Dieter Faulenbach da Costa, Referat BVBB am 26.03.2011, Kosten Nachtflugbetrieb 2011_fdc_Präsentation_kostendesnachtflugbetriebs kompatibilittsmodus
- Nachtflugbedarf am Flughafen Berlin Brandenburg International, Intraplan Consult GmbH, München, Juni 2009
2009_Intraplan_Nachtflug_strikt- Nachtflugverbot am Flughafen Heathrow: Ein schneller Scan der sozialen Kosten-Nutzen-Analyse | Ban on night flights at Heathrow Airport – A quick scan Social Cost Benefit Analysis | Marisa Korteland, Jasper Faber, Delft, January 2011
2011-02-01_ban_on_night_flights_at_heathrow_airport_7307_finalreportJF- Wirtschaftliche Effekte einer Einführung einer Ruhezeit im Passagierflugbetrieb in der Kernnacht am Flughafen Köln/Bonn, Prof. Dr. Friedrich Thießen, Technische Universität Chemnitz, 21. März 2012
2012-03-21_Gutachten_Wirtschaftliche Effekte Ruhezeit_Koeln_Bonn_FThiessen_20120321- Soziale und ökonomische Folgen nächtlichen Fluglärms im Umfeld des Flughafens Köln-Bonn, Prof. Dr. Eberhard Greiser Epi.Consult GmbH, Musweiler & Zentrum für Sozialpolitik, Universität, Bremen, 21.9.2013
2013-10-05_Greiser_Koeln-Bonn_SozOekonFolgenNaechtl- Soziale und ökonomische Folgen nächtlichen Fluglärms im Umfeld des Flughafens Frankfurt/Main, E. Greiser, G. Glaeske, Abteilung Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik und Versorgungsforschung, Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen, Epi.Consult GmbH, Musweiler
2013_Autoren-Exemplar-Greiser-Glaeske-Soziale-und-ökonomische-Folgen-nächtlichen-Fluglärms-Frankfurt- nicht unerwähnt bleiben soll an dieser Stelle die Untersuchung von Prof. Dr. Richard Vahrenkamp, Logistik Consulting Berlin, Die Fracht braucht keine Nacht, Vortrag anlässlich einer Pressekonferenz 2012
2012-09-20_Die Fracht braucht keine NachtAusgewählte medizinische Gutachten und Studien bei den Vorträgen s.u. | stellvertretend hier die neueste Publikation:
Cardiovascular effects of environmental noise exposure, Thomas Münzel, Tommaso Gori, Wolfgang Babisch and Mathias Basner, veröffentlicht 13.1.2014: http://eurheartj.oxfordjournals.org/content/early/2014/03/09/eurheartj.ehu030.full
Die Vorträge am 12.3.2014:
„Planungsziele am BER: Gibt es Spielräume für das Nachtflugverbot?“ Eine Analyse der wichtigsten Planungsziele und der Spielräume für Verhandlungen
Vortrag Ralf Müller
STANDORT:
Das historische Dilemma der Hauptstadtregion ist, dass alle 3 Flughäfen (TXL, SXF, BER) für Nachtflüge von 22 bis 6 Uhr am falschen Standort stehen! Der falsche Standort macht Beschränkungen erforderlich, nicht die Einstellung der Bürger zum Nachtflug.
GESUNDHEITSRISIKEN UND POLITIK:
Asbest ist krebserregend, seit die Fakten dies belegen und nicht erst dann, wenn die Mehrheit der Bürger dies auch so sieht.
Nachtflug ist gesundheitsschädlich, seit die Fakten dies belegen und nicht erst dann, wenn die Mehrheit der Bürger dies auch so sieht.
Der Vortrag beschäftigt sich auf der Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses mit diesen Fragen:
- Verbindliche Planungsziele für den Flughafen BER
- Erreichung Planungsziele für den Flughafen BER
- Zusätzliches Planungsziel: Wirtschaftliche Umlaufplanungen der Fluggesellschaften
- Zusätzliches Planungsziel: Interkontinentalverkehr
- Zusätzliches Planungsziel: gesteigerte Umsätze im Tourismus
- Das Bundesverwaltungsgericht hat schon 2011 bestätigt: Neuregelung der Betriebszeiten zum Schutz der Bevölkerung jederzeit zulässig!Der Vortrag hier als pdf zum Download: 01_2014_PPT_Volksini-Nachtflugverbot_Mueller
„Auditiver Stress durch Nachtflug“ – Pathomechanismen für Ohr, Herz und Psyche
Vortrag von Prof. Dr. med. Hans Behrbohm, Chefarzt der Abt. für HNO/Plastische Operationen Park-Klinik Weißensee (Akademisches Lehrkrankenhaus der Charité)
- Das menschliche Ohr – empfindliches Sinnesorgan und Frühwarnsystem für oxydativen Stress
- Lärmstress
- Aktueller Wissensstand der Forschungen – international und Tinnituszentrum Charité
- Fluglärm: geht ins Ohr – bleibt im Kopf
- Die RANCH-Studie*
- Presseerklärung Tinnituszemtrum Berlin: Gesundheitsschäden durch nächtlichen Fluglärm
- Stellungnahme des Landesumweltamt Brandenburg an das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung 1994
Der Vortrag hier als pdf zum Download: 01_2014_PPT_Auditiver Stress durch Nachtflug_Volksini-Nachtflugverbot_Behrbohm
* Fachinformation des Rhein-Main-Instituts 01/2006: Fluglärm und intellektuelle Leistungsfähigkeit von Kindern, Prof. Dr. med. Martin Kaltenbach, Internist, Kardiologe, Dr. med. Karl-Hermann Bartels, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, Umweltmedizin zur RANCH-Studie (Road Traffic and Aircraft Noise Exposure and Children’s Cognition and Health (RANCH) study) RMI_060213_Fluglaerm_und_Kinder
Medizinische Notwendigkeit eines Nachtflugverbotes in Berlin
Vortrag von Dr. med. Henning Thole, HMA, Arbeitskreis „Ärzte gegen Fluglärm“,
www.fluglaerm-fakten.de
- Wissen aus aktuellen Studien – Ausgewählte neue Studien
- Schmidt F. P. et al (2013), Uni Mainz*
- Hansell et al. (2013), London*
- Kernaussagen „Wissen…“
Fluglärm hat besondere (schlechte) psychologische / physiologische Wirkungen
Die schädigenden Wirkungen sind kausal belegt - Forderung des Deutschen Ärztetages**
- weiterführende Hintergrundinformationen
- Lärm-Grenzwerte
- gesetzliche Regelungen
- Weitere wichtige Erkenntnisse aus Studien – Evidenz
Evidenz in der Medizin: Beweisgestützte Medizin, durch Studien belegt & kontrolliert – „wirkliches Wissen“- Huss 2010*
- Greiser 2010*
- Sörensen 2011*
- Lärm und kognitive Leistungen, RANCH
* Quellenangaben/Zugang zu den Studien im Vortrag,
Download Vortrag hier: H. Thole Anhörung VI Nachtflugverbot AGH 140312 mit greisermuenzel-web
** Entschließung des 115. Deutschen Ärztetag: 05_entschliessung_115._deutscher_aerztetag_2012_fluglaerm_HT-web
Gesundheits(ökonomische) Auswirkungen von Nachtfluglärm – NEUE ERKENNTNISSE VON DEN FLUGHÄFEN ZÜRICH UND FRANKFURT/M.
Dr. Ute Pohrt, Fachärztin für Arbeitsmedizin, MSc Epidemiology
Download Vortrag hier: 03_Gesundheitsoekonomische_Auswirkungen_von_Nachtfluglaerm_09032014_v1.0
IN ALLER KÜRZE (zum Vergrößern klicken):
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